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Nach Gaschkes Rücktritt : Todeskino:„Ich würde mich bewerben“

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der Übergangs-Verwaltungschef Peter Todeskino (Grüne) hat Interesse an einer Kandidatur zum Oberbürgermeister der Stadt Kiel signalisiert. Im Interview stellt er sich den Fragen unserer Kiel-Redaktion.

shz.de von
erstellt am 29.Okt.2013 | 06:27 Uhr

Susanne Gaschke ist zurückgetreten. Die Kieler Oberbürgermeisterin (SPD) zog damit gestern die Konsequenzen aus dem so genannten Kieler Steuer-Deal (siehe Seite 3). Trotzdem ist die Stadt nicht führungslos. Denn nun kommt wieder Peter Todeskino (Foto) zum Zug. Der Bürgermeister der Stadt führt ab sofort die Geschäfte der Verwaltungschefin weiter, bis ein Nachfolger gewählt ist. Der Grünen-Politiker kennt das bereits. Schon in der Übergangszeit nach dem Abgang des heutigen Ministerpräsidenten und Vorgänger Gaschkes, Torsten Albig, hatte Todeskino zwischen Mai und November 2012 im Rathaus das Sagen. Zudem vertrat die krankgeschriebene OB auch schon in den vergangenen drei Wochen. Im Gespräch mit unserer Zeitung nimmt er Stellung zum Rücktritt Gaschkes und zu seinen Zukunftsplänen.

 

Herr Todeskino, wie und wann hat Frau Gaschke Sie über ihren Rücktritt informiert?

Frau Gaschke hat mich am Morgen in ihr Büro gebeten und mir dort ihre Entscheidung mitgeteilt. Ich hatte den Eindruck, dass eine Last von ihr abgefallen ist.

 

Hatten Sie denn damit gerechnet?

Es war in den vergangenen Wochen ein Wechselbad der Gefühle. Mal hatte ich den Eindruck, dass ein Rücktritt kurz bevor steht und dann doch wieder nicht. Ich hatte kein Bauchgefühl, dass es jetzt in diese Richtung geht.

 

Frau Gaschke hat in ihrer Rücktrittsrede die Berichterstattung harsch kritisiert und deutliche Worte gewählt – sie sprach etwa von Hass. Teilen Sie diese Ansicht?

Von mir gibt es keine Kritik an der Berichterstattung. Aber aus der persönlichen Betroffenheit darf und kann man das anders sehen. Ich kann mir vorstellen, wie man sich fühlt. Die in der Frage geäußerte Wortwahl ist aber nicht meine.

 

Wie stehen Sie zu Gaschkes Entscheidung?

Auf der einen Seite nötigt es einem Respekt ab, wenn jemand so eine Entscheidung trifft. Dazu kommt, dass wir die Menschlichkeit nicht vergessen dürfen. Mir tut es schon leid für sie. Vor allem gegenüber einer Frau, die mit so hohen Erwartungen und voller Engagement in ihr Amt gegangen ist. Dann aber gibt es auch den Reflex bei mir: Jetzt musst du professionell damit umgehen.

 

Wann gehen Sie zur Tagesordnung über?

Sofort. Ich bin jetzt der Bürgermeister im Amt des Oberbürgermeisters. Es gibt nun erste Gespräche mit dem Büroleiter von Frau Gaschke. Es stehen ja auch wichtige Entscheidungen an, etwa zum neuen Kraftwerk. Wir müssen auch den Haushalt auf den Weg bringen. Wir haben zudem wichtige Weichenstellungen für die Stadt vor der Brust, wie den Baubeginn an der Alten Feuerwache, das Schlossareal, das Marinefliegergeschwader-Gelände. Gerade jetzt müssen wir mit dieser Stadt am Ball bleiben und der Verwaltung das Selbstvertrauen zurückgeben – dass wir mit 4500 Mitarbeitern nicht nur die größte, sondern auch die beste im Land sind.

 

Können Sie sich vorstellen, das Amt des Oberbürgermeisters auch dauerhaft auszuüben?

Ja. Ich würde mich bewerben um das Amt. Das allerdings ist kein Solo-Einsatz. Dafür brauche ich unter anderem auch meine Parteifreunde. Ich traue mir das auf jeden Fall zu und möchte Verantwortung übernehmen. Ich kenne die Stadt wie meine Westentasche und bin hier gut vernetzt – mit der Wirtschaft, mit Wissenschaft und Umweltverbänden. Ich bringe 26 Jahre Verwaltungserfahrung mit und bin Jurist.

 

Und wie geht es jetzt weiter mit der Aufarbeitung des Steuerfalls?

Ich habe den Steuerrechtsfall an mich gezogen, mir einen Mitarbeiter unterstellt, der Rechnungsprüfer ist und mir in dieser Sache zuarbeitet. Wir nehmen externe Hilfe in Anspruch, werden einen Fachanwalt für Europa- und Steuerrecht hinzuziehen. Wir werden auch intern aufklären, wo was schief gelaufen ist.

 

Wie stehen Sie zu der Bewertung der Kommunalaufsicht, dass Gaschkes Entscheidung rechtswidrig ist?

Ich halte mich da zurück. Ich habe die 39 Seiten des Innenministeriums zur Kenntnis genommen und einen ersten juristischen Blick darauf geworfen. Es gibt meiner Ansicht nach ein paar offene Fragen. Es wird insgesamt noch eine Zeit dauern zu prüfen, wie die Erfolgsaussichten sind, den Erlass zurückzunehmen und das Geld in voller Höhe vom Steuerschuldner einzufordern.


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