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Nach Streit : SSW-Fraktion im Rat aufgelöst

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Es ist das vorläufige Ende eines Konflikts unter zwei Frauen: Antje Danker und Susanna Swoboda bildeten eine Mini-Fraktion im Kieler Rat – Dankers Doppelfunktion als Fraktionschefin und Geschäftsführerin war Anlass für den Streit.

shz.de von
erstellt am 08.Mai.2014 | 06:15 Uhr

Krisenstimmung beim Südschleswigschen Wählerverband (SSW) in Kiel. Die Mini-Fraktion im Rat aus zwei Frauen (Antje Danker, Susanna Swoboda) ist zerbrochen und damit aufgelöst. Nach einem monatelangen Streit unter den Frauen war Ratsfrau Swoboda am Dienstag aus der Fraktion ausgetreten – obwohl offenbar eine Kompromiss-Lösung bereits auf dem Weg war.

Darum geht es: Swoboda und Danker liegen im Clinch – wegen einer Doppelfunktion von Danker als Fraktionschefin und Geschäftsführerin. Der Streit landete vor Gericht, weil Swoboda Danker im Oktober letzten Jahres als Geschäftsführerin gekündigt hatte. Danker gewann das Verfahren aber wegen Formfehlern in der Kündigung. Seitdem hatte die Partei – Landesverband und Kreisvorstand – nach eigenen Angaben „weder Kosten noch Mühen gescheut“, zwischen ihnen zu vermitteln.

Dabei waren Danker und Swoboda nach der Kommunalwahl 2013 zum ersten Mal für den SSW im Kieler Rathaus als Klein-Fraktion durchgestartet. Es klappte, auch in der Doppelfunktion, bis Swoboda mit Dankers Politikstil und der Zusammenarbeit nicht mehr zufrieden war.

Anfang der Woche gab es eine Fraktionssitzung unter Leitung des SSW-Landesverbands, an dem Danker, aber nicht Swoboda teilnahmen. Danker signalisierte dabei, die Geschäftsführung aufgeben zu wollen, auch weil der Landesverband ihre Doppelfunktion missbilligte. Doch Swoboda hatte bereits hingeschmissen. Danker bedauerte Swobodas Schritt gestern: „Das ist bitter. Es ist keine Konfliktlösung, wie ich sie mir vorstelle.“ Swoboda selbst verteidigte ihren Schritt: „Irgendwann ist es besser, die politische Arbeit getrennt zu machen.“ Vorerst vertreten die beiden den SSW nun als fraktionslose Ratsfrauen.

Die SSW-Kreisvorsitzende Jette Waldinger-Thiering reagierte gestern verärgert, sprach von einem „zerrütteten Vertrauensverhältnis“ zu Swoboda: „Durch ihren völlig überraschenden Fraktionsaustritt hat sie die Auflösung der Fraktion in Kauf genommen, das Ansehen des SSW beschädigt und den SSW-Wählern in Kiel einen Strich durch die Rechnung gemacht.“ Über den Verlauf solle jetzt eine Mitgliederversammlung am Freitag entscheiden. Waldinger-Thiering zufolge wäre es „nur redlich, wenn sie ihr Mandat bei der SSW-Fraktion abgeben würde“. Swoboda lehnt dies jedoch ab.

Der SSW ist Teil der Rathaus-Kooperation mit SPD und Grünen. Die Ratsmehrheit sei nicht in Gefahr, betonten deren Fraktionsvorsitzende gestern Abend ausdrücklich: „Der Austritt von Frau Swoboda aus der SSW-Fraktion ändert an den stabilen Verhältnissen in der Kieler Ratsversammlung nichts: Wir verfügen auch ohne sie über 28 Mandate gegenüber 25 aller anderen Ratsmitglieder zusammen.“





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