Scientology-Stände: Stadt prüft Verbot

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21. September 2013, 13:30 Uhr

Wie oft hat die Scientology-Organisation in Kiel in den vergangenen fünf Jahren für sich geworben, hat sie dafür Gebühren bezahlt – und auf welcher Grundlage wurden die Info-Zelte genehmigt, die etwa vier Mal im Jahr in der Landeshauptstadt stehen?

Die Stadtverwaltung soll diese und weitere Fragen klären und im Innenausschuss darüber Auskunft erteilen. Das wurde in der jüngsten Ratsversammlung einstimmig beschlossen. Die FDP hatte zuvor einen Prüf-Antrag gestellt, ob Info-Stände der Organisation in Wahlkampfzeiten verboten werden könnten (wir berichteten). In einem interfraktionellen Änderungs-Antrag von SPD, Grünen und SSW wurde die Stadtverwaltung dann zu der umfassenden rechtlichen Prüfung aufgefordert. Ziel: Die Werbemöglichkeiten von Scientology in Kiel durch Satzungsänderungen einschränken.

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