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Kieler Landgericht : Prozess um Flirt-Chats: Verantwortliche trotz Verurteilung auf freiem Fuß

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Die bereits abgesessene Untersuchungshaft wurde auf die Strafen der Männer angerechnet.

shz.de von
erstellt am 30.Mai.2017 | 15:45 Uhr

Kiel | Knapp ein Jahr, nachdem in Kiel ein Mammut-Betrugsverfahren um Flirt-Chats durch richterliches Fehlverhalten platzte, hat das Landgericht Kiel am Dienstag vier Verantwortliche von Flirt-Chat-Anbietern wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgeldern verurteilt. In Haft muss trotz Gesamtstrafen von teils mehr als einem Jahr keiner der Verurteilten.

Zig Zeugen, immense Kosten - null Ergebnis: Der Mammut-Prozess hat über Jahre die Kieler Justiz beschäftigt und scheiterte an einer Lappalie. Das wirft ein merkwürdiges Licht auf die Arbeit am Kieler Landgericht.

In allen Fällen rechnete das Gericht bereits abgesessene Untersuchungshaft aus anderen Verfahren auf die Strafen an. Ein 55-Jähriger und ein 48-Jähriger wurden zu Gesamtstrafen von jeweils 1,7 Jahren verurteilt. Zwei 40-Jährige erhielten Gesamtstrafen von 1,3 Jahren beziehungsweise elf Monaten. „Durch die Anrechnung der Untersuchungshaft und in einem Fall einer Verfahrensverzögerung sind diese Strafen praktisch erledigt“, sagte eine Gerichtssprecherin.

Mit falschen Angaben zu Arbeitszeiten und Verdiensten ihrer Mitarbeiter hatten die Männer von 2004 bis 2008 als Verantwortliche von Flirt-SMS-Chats den Krankenkassen und Rententrägern in den vor Gericht verhandelten Fällen laut Anklage insgesamt etwa 460.000 Euro vorenthalten.

Unter anderem hatten die Verurteilten ihre festen Mitarbeiter auf Basis von Rechnungen bezahlt, die diese an unterschiedliche Firmen stellen mussten, um so eine selbstständige Tätigkeit für mehrere Firmen vorzutäuschen.

Das Vorgänger-Verfahren um mutmaßlichen Millionen-Betrug mit Flirt-SMS platzte im Juli 2016 nach fast sieben Jahren und mehreren hundert Verhandlungstagen, weil zwei Richter in der Verhandlung in prozessfremden Unterlagen blätterten. Drei der jetzigen Angeklagten standen damals wegen Bandenbetrugs vor Gericht. Laut damaliger Anklage sollen über 700.000 Handy-Nutzer durch gefakte Flirt-SMS um rund 46 Millionen Euro geschädigt worden sein.

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