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Nach Ermittlungen gegen Rocker im Jahr 2010 : Polizeibeauftragte prüft Mobbingvorwürfe im Landeskriminalamt

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Zwei Ermittler sollen damals massiv unter Druck gesetzt und schließlich gegen ihren Willen versetzt worden sein.

shz.de von
erstellt am 12.Mai.2017 | 16:23 Uhr

Schleswig-Holsteins Polizeibeauftragte prüft Mobbingvorwürfe von zwei Ermittlern gegen das Landeskriminalamt (LKA). „Beide Beamte haben sich an mich gewandt und um Unterstützung in der Angelegenheit gebeten“, sagte die Beauftragte Samiah El Samadoni am Freitag. Innen-Staatssekretärin Manuela Söller-Winkler sei um eine Stellungnahme gebeten worden. Sie habe zugesagt, die Angelegenheit zu prüfen. Zuvor hatten die „Kieler Nachrichten“ darüber berichtet.

Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer hatte die Vorwürfe öffentlich gemacht. Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Rocker im Jahr 2010 sei eine entlastende Aussage zugunsten von zwei Beschuldigten teilweise unterdrückt worden. Die Beamten seien von Vorgesetzten gehindert worden, diese Aussage in der Verfahrensakte vollständig zu protokollieren und vor Gericht zu bezeugen. Beide Ermittler seien damals massiv unter Druck gesetzt und schließlich gegen ihren Willen versetzt worden.

Einer der Beamten schaltete über seinen Anwalt die Staatsanwaltschaft ein. Das Verfahren sei laut Breyer aber bereits auf informellem Wege im Sande verlaufen, Klagen der beiden wegen Mobbing beziehungsweise auf Schadenersatz seien erfolglos geblieben. Rechtsanwalt Michael Gubitz, der einen der Kriminalbeamten vertritt, sagte der Deutschen Presse-Agentur, „im Kern sind die Vorwürfe richtig“.

Das Innenministerium bestätigte, dass es „seit 2010 innerhalb des Landeskriminalamtes Zerwürfnisse über unterschiedliche Rechtsauffassungen gegeben hat“. Diese seien sehr ernst genommen worden. Hintergrund war eine gewalttätige Auseinandersetzung zwischen Rockern in einem Neumünsteraner Schnellrestaurant im Januar 2010.

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