Nach Rücktritt des Vorstands : Piraten wollen sich im Landtag neu aufstellen

Nach Streit um grundsätzliche Stilfragen trat die Fraktionsspitze der Piraten überraschend zurück. Sie hatte in der Fraktion mit einem Vorschlag keine Mehrheit gefunden. Nun soll eine neue Führungsspitze wählen.

shz.de von
28. Juli 2015, 10:24 Uhr

Kiel | Nach dem Rücktritt ihrer Fraktionsspitze wollen sich die Piraten im Kieler Landtag neu sortieren. Auf einer Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag wollen die Oppositionspolitiker ihren Vorstand neu wählen. Um 15 Uhr treffen sich die Piraten zunächst unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Um 17 Uhr gibt es dann eine öffentliche Sitzung. Im Vorfeld hat aber bislang noch kein Pirat Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz öffentlich gemacht.

Am Montag vergangener Woche war das bisherige Führungstrio aus Fraktionschef Torge Schmidt (26), seiner Stellvertreterin Angelika Beer (58) und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Sven Krumbeck (25) zurückgetreten. Den Wechsel in eine andere Fraktion oder gar den Austritt aus der Partei schlossen alle drei Abgeordneten jedoch aus. Eine Spaltung der Fraktion bedeute ihr Rückzug auch nicht.

Das Trio gab seine Posten auf, nachdem sie in der sechsköpfigen Fraktion keine Mehrheit für ein Konzept bekommen hatten, mit dem sie den Wiedereinzug in den Landtag bei der Wahl 2017 anstreben wollten.

Streit gibt es vor allem um die Frage, ob sie sich auf einen strafferen Führungsstil einlassen sollen, um effizienter handeln und politische Inhalte für die Fraktion klarer herausarbeiten zu können. Mittlerweile liegt ein Gegenentwurf zu dem Papier des ehemaligen Führungstrios vor, der auf Konsens und Zusammenarbeit setzt. Er stammt von den Abgeordneten Patrick Breyer und Uli König.

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