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Landtagswahl 2017 in SH : Neue Fraktionen treten im Kieler Landtag zusammen

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Wie bunt wird es in SH? Am Montagabend haben die Führungen mehrerer Landesparteien über Koalitionen nachgedacht

shz.de von
erstellt am 09.Mai.2017 | 07:50 Uhr

Kiel | Zwei Tage nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein treffen sich am Dienstag die neu gewählten Abgeordneten mehrerer Fraktionen zu konstituierenden Sitzungen. Den Anfang machen am Vormittag SPD und Grüne; CDU und FDP folgen. Nach der Wahl am Sonntag stellt die CDU mit 25 Abgeordneten die stärkste Fraktion. Sie kann damit auch wieder den Parlamentspräsidenten stellen. Die SPD ist mit 21 Parlamentariern vertreten, die Grünen mit 10, die FDP mit 9, die AfD mit 5 und der SSW mit 3.

Am Montagabend hatten die Führungen mehrerer Landesparteien in diversen Gremiensitzungen über das Wahlergebnis und Konsequenzen daraus beraten. Bei der Nord-CDU wurde bekannt, dass sie nächste Woche Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP über eine gemeinsame Koalition in Schleswig-Holstein starten will. Er habe bereits mit der Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold und Wolfgang Kubicki (FDP) telefoniert, dass es eine solche Gesprächseinladung geben werde, sagte Günther am Montagabend nach einer Sitzung des erweiterten Landesvorstandes. Das Gremium habe ihm „grünes Licht“ für die Sondierungsgespräche gegeben. Auf einen Zeitplan für Sondierungs- und später Koalitionsgespräche wollte er sich nicht festlegen. Dass ein Koalitionsvertrag bis zur konstituierenden Landtagssitzung am 6. Juni stehen werde, sei unrealistisch. Aber bis zur Sommerpause des Landtags sei es definitiv zu schaffen.

 

Für die FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki tendieren die Chancen für eine Ampel mit der SPD gen Null. Am Abend sagte er, dass seine Partei alle Einladungen zu Sondierungsgesprächen annehmen werde. Es sei auf dem kleinen Parteitag aber recht klar geworden, dass ein Jamaika-Bündnis bei den meisten Mitgliedern die Präferenz sei.

Eine Ampel wäre dagegen für die Grünen die „Favoriten-Koalition“ von Landesvorstand, Fraktion und Ministern, wie Landeschefin Ruth Kastner sagte. Ihre Partei wolle aber explizit kein Bündnis mit CDU und FDP ausschließen.

Der SPD-Landesvorstand tagte unter Leitung Stegners mit Albig in spürbar angespannter Stimmung. Über einen möglichen Rückzug von Ministerpräsident Torsten Albig nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein laut Landesparteichef Ralf Stegner nicht gesprochen. „Darum ist es nicht gegangen“, sagte Stegner.

Am Dienstagabend wird in Neumünster auch ein kleiner Parteitag der CDU in Neumünster zusammenkommen. Dabei steht erneut eine Wahlanalyse im Mittelpunkt.

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