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Initiative in Kiel : Möbel Kraft: Bürgerbegehren feiert Etappensieg

vom
Aus der Redaktion der Landeszeitung

Der Weg zu einem Bürgerentscheid ist so gut wie frei: Die Gegner einer Ansiedlung von Möbel Kraft überreichten im Kieler Rathaus mehr als 10.200 Unterschriften.

Kiel | Einen Triumph möchte Björn Sander es nicht nennen, spricht aber dennoch von einem „guten Gefühl“ und einem „überwältigenden Erfolg“. Gestern gab er gemeinsam mit Jan Barg, Joachim Böse und Matthias Zimmermann 10.212 Unterschriften beim Kieler Stadtpräsidenten Hans-Werner Tovar ab – 10 212 Stimmen, die sich gegen eine Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel aussprechen. Der Weg zu einem Bürgerentscheid ist so gut wie frei, entschieden ist aber noch nichts. „Sekt“, schlägt Sander beim Verlassen des Amtszimmers des Stadtpräsidenten seinen Mitstreitern vor. Es ist zwar noch kein Triumph. Aber auch ein Etappensieg will gefeiert werden.

Ziel des Bürgerbegehrens ist es, die Ansiedlung eines Möbelmarktzentrums (Möbel Kraft und Sconto) auf dem Kleingartengelände „Prüner Schlag“ zwischen Westring und Hasseldieksdammer Weg zu verhindern. „Der ,Prüner Schlag‘ ist laut Gutachten ein außergewöhnlich artenreiches Gebiet. 59 Brutvogel- und acht Fledermausarten wurden unter anderem nachgewiesen. Zudem ist es das zweitälteste Kleingartengelände Deutschlands, das wir als grüne Lunge der Stadt erhalten möchten“, betont Jan Barg, der die Initiative gemeinsam mit Sander und Ulrike Hunold aus dem Vorstand der Kreisgruppe Kiel des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ins Leben rief. Seit dem 16. August dieses Jahres wurden Unterschriften gesammelt.

Über 10.000 sind es nun geworden, knapp 7800 hätten gereicht. Nun ist die Stadt am Zug. Sie wird prüfen, ob die Stimmen gültig sind, ob die Signaturen von wahlberechtigten und in Kiel registrierten Personen stammen, ob es Dopplungen gibt. „Man muss damit rechnen, dass zehn bis 15 Prozent ungültig sind. Aber es sind auch noch nicht einmal alle Listen da. Ich denke, dass wir im grünen Bereich sind“, frohlockt Sander, der davon ausgeht, „dass die Dinge nun ihren Gang gehen und es zum Bürgerentscheid kommt“.

Nach erfolgreicher Prüfung der Unterschriften durch die Stadt wird die Angelegenheit an die Kommunalaufsicht weitergeleitet, die erneut – wie im Mai 2013 geschehen – die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestätigen muss. Erst dann ist der Weg zum Entscheid durch die Kieler Bürger endgültig frei, der drei bis sechs Monate später über die Bühne gehen könnte. Auch eine Kopplung mit der Europa- oder der Oberbürgermeister-Wahl ist denkbar. Dann müsste eine einfache Mehrheit der Bürger, mindestens aber 15.600 (acht Prozent der wahlberechtigten Kieler) gegen Möbel Kraft stimmen.

Stadtpräsident Tovar nahm die Unterschriften gestern entgegen. Er machte keinen Hehl daraus, dass er persönlich und als Mitglied der sozialdemokratischen Ratsfraktion für eine Ansiedlung von Möbel Kraft ist. „Aber das spielt hierbei keine Rolle. Ich halte es für ein völlig offenes Verfahren. Sollte es zum Bürgerentscheid kommen, dann werden wir uns an das Ergebnis zu halten haben“, erklärte Tovar.

Dr. Gunnar George, Geschäftsführer von Möbel Kraft, kommt ob der Abgabe der Unterschriften nicht aus der Ruhe: „Es steht noch nicht einmal fest, dass es zu einem Bürgerentscheid kommen wird. Wenn es soweit ist, dann werden wir sicherlich in Aufklärungsmaßnahmen investieren, um die positiven Aspekte des Projekts aufzuzeigen. Kiel ist eine aufgeklärte Stadt mit aufgeklärten Bürgern. Ich bin da ganz entspannt.“

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erstellt am 31.Okt.2013 | 08:00 Uhr

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