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Kiel

19. September 2017 | 21:03 Uhr

Land sucht Platz für Asylbewerber

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Schleswig-Holstein rechnet mit stark steigender Zahl an Flüchtlingen

von
erstellt am 04.Apr.2014 | 14:21 Uhr

Schleswig-Holstein erwartet 2014 einen Anstieg der Asylbewerberzahlen um über 20 Prozent auf mindestens 4700 Antragsteller. Der Trend deute sogar auf einen noch „deutlich stärkeren“ Anstieg hin, sagte Innenminister Andreas Breitner (SPD) gestern in Kiel.

Die jüngsten Daten klingen dramatisch. Allein im Januar und Februar seien 716 Asylbewerber neu nach Schleswig-Holstein gekommen, teilte das Innenministerium mit. Das waren 71 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Hauptherkunftsländer waren Syrien, Afghanistan und Serbien. Die Flüchtlinge hätten Anspruch auf eine individuelle rechtsstaatliche Prüfung ihres Asylantrages und auf eine angemessene Unterbringung während des Verfahrens, sagte Breitner.

Problem nur: Die 400 Plätze in der Landesunterkunft in Neumünster reichen nicht mehr, sagte Breitner. Dasselbe gilt auch für die sieben weiteren anerkannten Gemeinschaftsunterkünfte mit zusammen 472 Plätzen. Folge: Asylsuchende müssen schon kurz nach ihrer Aufnahme auf die Kreise und kreisfreien Städte verteilt werden. Damit verschärft sich nicht nur die Unterbringungssituation in den Kommunen; die Schutzsuchenden müssen zu einem späteren Zeitpunkt wieder zurück nach Neumünster und dort beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihre Asylgründe schildern.

Breitner will deshalb jetzt zügig mehr Unterbringungsmöglichkeiten schaffen. In Neumünster soll dazu auf einem stadteigenen Grundstück eine zusätzliche Unterkunft entstehen. Zugleich will das Land die dortige Erstaufnahmeeinrichtung vom Bund erwerben und um ein angrenzendes Gebäude erweitern. Die Kosten für Kauf, Sanierung und Instandhaltung bezifferte Breitner auf 6,5 Millionen Euro – „nach derzeitigem Stand“. Knapp ein Drittel dieser Summe soll noch in diesem Jahr ausgegeben werden.

Zugleich will das Land für eine Entlastung der Kommunen sorgen, die leerstehende Wohnungen anmieten, Pavillons aufstellen oder Hotelzimmer anmieten, um die Unterbringung zu sichern. Um zusätzlichen Wohnraum für die Erstaufnahme von Flüchtlingen zu schaffen, will das Land 20 Millionen Euro an Darlehen bereitstellen. Weitere zwei Millionen Euro sollen in die Errichtung neuer und die Sanierung anerkannter Gemeinschaftsunterkünfte fließen. 2013 hatte das Land für diese Zwecke lediglich 45 000 Euro bereitstellen müssen. Nötig sei eine gemeinsame Strategie von Land und Kommunen, um eine flüchtlings- und integrationsfreundliche Aufnahme der Menschen weiterhin zu gewährleisten, sagte Breitner.

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