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Staatsanwaltschaft, Polizei, Stadt : Kindesmissbrauch in Kiel: Wer sagt eigentlich was?

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Das furchtbare Verbrechen bewegt ganz Deutschland –und wirft viele Fragen auf. shz.de mit einer umfassenden Übersicht.

shz.de von
erstellt am 05.Feb.2016 | 07:03 Uhr

Kiel | Die Entscheidung der Kieler Staatsanwaltschaft im Fall des mutmaßlichen Kinderschänders Nasib A. (30) sorgt weiter für Wirbel – und großes Unbehagen. Hatte die Staatsanwaltschaft keinen Ermessensspielraum für einen Haftbefehl, nachdem der Familienvater eine Fünfjährige in einem Kindergarten missbraucht hat? shz.de hat alle Seiten gefragt.

Die Staatsanwaltschaft Kiel: „Ein Haftbefehl wäre nicht erlassen worden.“

„Jeder Staatsanwalt hat einen Ermessensspielraum“, sagt Axel Bieler, Sprecher der Kieler Staatsanwaltschaft. „Stelle ich ein Verfahren ein, klage ich den Verdächtigen an – jeder von uns macht mit seinen Entscheidungen ein Stück Kriminalpolitik.“

Auch im Fall des Kieler Sexualstraftäters hätte Haftbefehl beantragt werden können, erklärt Bieler, fügt jedoch hinzu: „Ich bin mir wegen der hohen rechtlichen Hürden allerdings einhundertprozentig sicher, dass er vom Haftrichter nicht erlassen worden wäre.“

Zwar gebe es beim sexuellen Missbrauch von Kindern die Möglichkeit, auch Ersttäter in Untersuchungshaft zu nehmen, doch müssten dabei „besondere Umstände“ erfüllt sein, die auf eine Wiederholungsgefahr hindeuteten. Ein Kriterium dabei sei Gewaltanwendung, erläutert der Oberstaatsanwalt. Das zweite eine erkennbare pädophile Neigung. Ein Indiz dafür liege zum Beispiel vor, wenn der Täter den Missbrauch fotografiere. Bieler: „Solche besonderen Umstände gab es bei der Tatausführung aber nicht.“

Nasir A. hatte psychische Probleme, litt an Wahnvorstellungen. Vor zwei Jahren soll er sich aus dem Fenster gestürzt haben, war sechs Wochen in der Psychiatrie. Seine Mutter warnte die Behörden, am  18. Januar auch die Beamtin, die im Fall der Fünfjährigen ermittelte. Hätte die Erkrankung den Ermittlern nicht eine Handhabe geboten?

Oberstaatsanwalt Bieler: „Die Mutter erklärte, sie habe Angst um ihren Sohn, weil er seine Medikamente nicht mehr nehme. Von einer Fremdgefährdung oder einer pädophilen Neigung wusste sie nichts.“ Auch die geschiedene Ehefrau des Verdächtigen habe ausgesagt, er sei ein liebevoller Vater, der den eigenen Söhnen oder anderen Kindern nie etwas angetan habe. „Eine psychische Erkrankung bedeutet ja nicht automatisch, dass jemand zum Straftäter wird“, betont Bieler.

Wäre die Auflage, sich Kindern nicht mehr nähern zu dürfen, eine Möglichkeit gewesen, den zweiten Missbrauch zu verhindern? Bieler: „Solche Auflagen gibt es im Rahmen eines Verschonungsbeschlusses bei einem Haftbefehl.“ Doch der wurde ja nicht beantragt.

„Wir stehen zu unserer Entscheidung“, erklärt Bieler. „Wir gehen immer nur von den Fakten aus, die zum Zeitpunkt der Festnahme vorliegen. Seine Absichten stehen einem Verdächtigen nicht auf der Stirn. Dass sich die Lage in der Nachschau anders darstellt, ist tragisch. Wir schützen aber keine Täter, sondern stellen sicher, dass die hohen Anforderungen an eine Untersuchungshaft erfüllt sind. Die Freiheit zählt zu den höchsten Rechtsgütern.“

Eckard Gehm

Rechtsanwalt Michael Gubitz: „Dass jemand vielleicht psychisch krank ist, genügt per se nicht als Begründung einer Wiederholungsgefahr.“

„Mit meinen bisherigen Informationen kann ich die Entscheidung der Staatsanwaltschaft nachvollziehen.“ Das sagt Prof. Michael Gubitz, Rechtsanwalt in Kiel und Vize-Vorsitzender der Schleswig-Holsteinischen Strafverteidigervereinigung zu der Frage, warum nicht bereits der erste Verdacht wegen sexuellen Missbrauchs einer Fünfjährigen Anfang Januar zu einem Antrag auf Untersuchungshaft geführt hat.

Dazu setze die Strafprozessordnung zwingend eine Wiederholungsgefahr voraus, stellt Gubitz fest. Zwar seien die Anforderungen daran bei sexuellem Missbrauch geringer als bei anderen Delikten. „Eine allgemeine Befürchtung, dass es in einem unbestimmten Zeitraum zu gleichartigen Taten kommen könnte, reicht aber der Rechtsprechung zufolge nicht aus.“ Es müssten „konkrete Anhaltspunkte für eine Wiederholungsgefahr vorliegen“. Die sieht Gubitz trotz des ersten Missbrauchs und der Warnung der Mutter des Tatverdächtigen vor einer Gefahr durch ihren Sohn nicht zwingend.

„Dass jemand vielleicht psychisch krank ist, genügt per se nicht als Begründung einer Wiederholungsgefahr. Wenn die Mutter nur allgemein gewarnt hat, ihr Sohn erscheine ihr gefährlich – und nicht gesagt hat, dass er Kindern etwas antun könne und wie sie darauf kommt, dann kann man nicht ohne weiteres von einer Wiederholungsgefahr ausgehen.“ Man dürfe nicht vergessen: Bei Polizei, Staatsanwaltschaft und anderen Behörden ist es Alltag, dass jemand kommt und von anderen behauptet, sie seien krank.“ Bei aller Erschütterung über den Fall: „Die hohen Anforderungen an eine U-Haft sollen verhindern, dass Leute nicht auf Zuruf weggesperrt werden.“

Frank Jung

Die Polizei: Arbeiten am Limit – zu wenig Polizisten, zu viele Aufgaben

Manfred Börner, Chef der Polizeigewerkschaft GdP,  äußert sich zur Kritik an seinen Kollegen.

Herr Börner, die Polizei steht in den vergangenen Monaten im Kreuzfeuer der Kritik. Was läuft da gerade schief?

Die Polizei arbeitet mit hohem Engagement und hoher Professionalität. Aber es gibt einen viel zu langen Aufgabenzettel und deutlich zu wenig Personal. Die schwarz/gelbe Regierung hat eine strategische Lücke von mindestens 160 Stellen festgestellt. Dazu kam noch bis vor kurzem ein geplanter Stellenabbau. Jetzt leisten 500 Beamte Dienst zur Bewältigung der Flüchtlingssituation. Die Personalsituation ist nicht nur dadurch mehr als angespannt. Wir brauchen spürbar mehr Personal auf Dauer und wir brauchen mehr Präsenz in der Fläche.

Hohe Einbruchszahlen, die Kommunikationspanne beim einkassierten Flüchtlingserlass oder die Missbrauchsfälle in Kiel – in der Bevölkerung herrscht der Eindruck, die Polizei ist überfordert, kann sie nicht mehr richtig schützen? Wo brennt es und was muss sich sofort ändern?

Natürlich schützt die Polizei die Bürgerinnen und Bürger. Aber wie gesagt, sie arbeitet am Limit. Die hohe Krankheitsquote ist ein Indiz dafür. Fest steht: Massenhaft werden richtige Entscheidungen in der Landespolizei getroffen, darüber wird aber zu wenig berichtet. Und Einzelfälle werden schnell generalisiert. Etwas liegt uns aber noch am Herzen: Die Polizei hat zwei vornehme Aufgaben, nämlich Straftaten zu verfolgen und – mindestens genauso wichtig – Straftaten zu verhüten. Der letzte Aspekt kommt leider manchmal zu kurz.

Nach dem Missbrauch der Fünfjährigen drängten die ermittelnden Kripo-Beamten auf einen Haftbefehl, den die Staatsanwaltschaft aber nicht beantragte. Ähnliche Fälle gab es im Zusammenhang mit gefassten Schleusern und Einbrechern. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) sprach von „Haftvermeidung“. Wie groß ist der Frust in der Polizei?

Klar, der Frust ist greifbar, wenn man mit vielen Mühen Straftäter gefasst hat und ein Haftbefehl auf sich warten lässt. Die in diesem Einzelfall aufgeführte Problematik führt nicht gerade zu Begeisterung.

Wie kommt es, dass die Einschätzung der Polizei, wann ein Haftbefehl sinnvoll ist, und der Maßstab der Staatsanwaltschaft bei der Bewertung dieses Aspekts offenbar oft weit auseinander klaffen?

Das ist der Gewaltenteilung in einem Rechtsstaat geschuldet. Unterschiedliche Behörden kommen zu unterschiedlichen Auffassungen. Das sollte nicht so sein, ist aber im wahren Leben gelegentlich der Fall. Die Polizei liefert  im Einzelfall Tatverdächtige und die Fakten. Die weitere Verfahrensentscheidung erfolgt durch die Staatsanwaltschaft oder das Gericht.

Interview: Eckard Gehm

Kriminologe Christian Pfeiffer: „Er wollte erwischt werden.“

Der bekannte Hannoveraner Kriminologe Christian Pfeiffer erhebt schwere Vorwürfe gegen die Kieler Behörden. Vieles deute darauf hin, dass sich der vermutliche Täter in einer Lebenskrise befunden habe. Der Sprung aus dem Fenster, der Aufenthalt in der Psychiatrie und die Beschreibungen der Mutter zeigten, dass „der Mann völlig von der Rolle war“. Deshalb hätten Polizei und Staatsanwaltschaft zwingend einen Experten – also einen Psychiater – hinzuziehen müssen, als es um die Frage ging, ob Wiederholungsgefahr bestanden habe.

„Jemand, der Jurist ist, kann das in diesem Fall nicht entscheiden, dafür gibt es Fachleute,“ sagte Pfeiffer am Donnerstag gegenüber shz.de. „Das Nichteinholen einer Expertenmeinung ist das eigentliche Problem in diesem Fall“, so Pfeiffer wörtlich.

Vieles spreche dafür, dass der vermutliche Täter „seine verpfuschte Lebenssituation erkannt hat und alles darauf anlegte, erwischt zu werden“. Dafür spreche zum Beispiel, dass er keinerlei Anstalten gemacht hat, die Tat zu vertuschen. Er habe die Siebenjährige nach der schlimmen Tat am Sonntag einfach gehen lassen, obwohl es vom Alter her in der Lage war, Angaben über Ort und Hergang der Tat zu machen. „Insofern ist zum Glück in Kiel jetzt kein Sexualmord zu beklagen.“ Der Wunsch, dass die Tat entdeckt wird, sei bei dem ersten Opfer – einem fünfjährigen Kita-Kind – wegen der Untätigkeit der Behörden nicht in Erfüllung gegangen. Deshalb sei aus Sicht des Täters eine neue Tat erforderlich gewesen.

Margret Kiosz

Manfred Heinrich (Professor für Strafrecht): „Wir wollen doch nicht, dass ständig Leute von der Straße geholt werden.“

Sehr viel gnädiger als der Kriminologe Christian Pfeiffer geht der Lehrstuhlinhaber für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Kiel, Professor Manfred Heinrich, mit den Behörden um. Er verweist darauf, dass die Mutter des vermutlichen Täters bei ihren zahlreichen Kontakten mit dem Kieler Gesundheitsamt und der Polizei nie von sexuellen Problemen ihres Sohnes berichtet habe und sie sich im Nachhinein sogar über die pädophilen Taten erstaunt zeigte. Auch deshalb habe es für einen Haftbefehl möglicherweise keine konkreten Anhaltspunkte gegeben.

Die Justiz sei hier in einer schwierigen Rolle. „Wir wollen doch nicht, dass ständig Leute von der Straße geholt werden und in geschlossene Einrichtungen kommen,“ erklärte Heinrich unter Hinweis auf den Münchner Fall des Gustl Mollath, der zu unrecht jahrelang in der Psychiatrie saß. Auf einen vagen Verdacht hin könne kein Haftbefehl ausgestellt werden. „Es muss etwas Fassbares sein“.

Im Übrigen seien die Fallzahlen für Kindesmissbrauch seit Jahrzehnten „dramatisch rückläufig – auch noch in den letzen Jahren“. Auch die Rückfallquote sei bei Kindesmissbrauch mit 12 Prozent geringer als bei allen anderen Sexualdelikten. Es sei verständlich, dass die Bevölkerung bei Fällen wie jetzt in Kiel aufgeschreckt sei. Doch die allgemeine Verunsicherung decke sich nicht mit den Fakten rückläufiger Fallzahlen. „Pauschal Kinder jetzt nicht mehr rauszulassen, die gestern noch allein nach draußen durften, das ist nicht richtig“, so Heinrich.

Margret Kiosz

Monika Frommel (Rechtswissenschaftlerin aus Kiel mit Schwerpunkt Sexualstrafrecht): „Ein schwerer Fehler!“

In einem Gastbeitrag für den Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag erklärt Monika Frommel, was sie vom Verhalten der Kieler Staatsanwaltschaft hält:

„Wir sind nicht für psychisch kranke Menschen zuständig“! –Was für ein fataler Irrtum. Das deutsche Strafrecht gilt für schuldfähige, vermindert schuldfähige und psychisch kranke Straftäter, das nennt man seit über 100 Jahren ein zweispuriges System. Bekannt ist etwa der Maßregelvollzug in psychiatrischen Landeskrankenhäusern. Bei schweren Sexualverbrechen an Kindern ist es nicht untypisch, dass Verdächtige schwer gestört sind. Aus diesem Grund hat 1998 der Justizminister Schmidt-Jortzig geregelt, dass bei derartigen Taten auch vorbeugend ein Haftbefehl wegen Wiederholungsgefahr erlassen werden kann. Damals waren ähnliche Fälle Anlass für die Reform im Interesse der Sicherheit von Kindern.

Steht also die „Gefahr“ einer weiteren schweren Straftat im Raum, was ja immer bedeutet, dass niemand sicher sein kann, dass diese Gefahr auch eintritt, dann hat die Staatsanwaltschaft kein Ermessen, sondern muss vor dem zuständigen Gericht einen Antrag stellen oder auf andere Weise dafür sorgen, dass nicht ein weiteres Kind schwer geschädigt wird. Im Kieler Fall wurde erst gar kein Gericht eingeschaltet. Der Verdächtige war 30 Jahre alt, lebte zum Zeitpunkt der ersten Tat bei seiner Mutter, das Kind war 5 Jahre alt, es wurde schwer verletzt, weswegen der Verdacht auf Vergewaltigung und nicht nur wegen Missbrauch eines Kindes lautete. Bei diesem Altersunterschied und dieser Vorgehensweise müssen die Alarmleuchten angehen, denn es kann sich nicht um ein verunglücktes „Doktorspiel“ handeln. Es lag vielmehr auf der Hand, dass es sich hier um einen wohl hochgefährlichen, möglicherweise sadistischen oder sonst schwer gestörten Menschen handelt. Ihn frei zu lassen war ein schwerer Fehler und von den gesetzlichen Regelungen sicher nicht mehr gedeckt. Die Strafverfolgungsorgane sind sehr wohl zuständig für Kranke, wenn sie eine Straftat begangen haben. Ist diese so schwer wie hier, gibt es faktisch keinen Spielraum mehr.

Kiels Sozialdezernent Gerwin Stöcken: Wir hätten dem Mädchen eine ganz schwere Erfahrung ersparen können.“

Bei einer Pressekonferenz hat Kiels Sozialdezernent Gerwin Stöcken sein Bedauern über den Vorfall gezeigt. er räumte Versäumnisse seiner Behörde ein: „Wir hätten dem Mädchen eine ganz schwere Erfahrung ersparen können“, sagte er.

Bereits am 18. Januar habe die Stadt von der Polizei erfahren, dass gegen den Tatverdächtigen wegen  sexuellen Missbrauchs einer Fünfjährigen am 6. Januar ermittelt werde. Sozialpsychiatrischer Dienst, Polizei und Staatsanwaltschaft hätten allesamt handeln können, erklärte  Stöcken. „In diesem Fall hat etwas nicht so funktioniert, wie es hätte funktionieren sollen.“  Bis zum 18. Januar – an dem Tag teilte die Kriminalpolizei der Stadt mit, dass gegen den Mann wegen sexuellen Missbrauchs ermittelt werde – sei der Sozialpsychiatrische Dienst jedoch nur  wegen einer drohenden Selbstgefährdung des Mannes aktiv geworden.

Die Mutter des Verdächtigen: „Ich habe überall um Hilfe gebeten!“

Die Mutter des 30 Jahre alten Tatverdächtigen erhob schwere Vorwürfe gegen die Behörden. „Ich habe überall um Hilfe gebeten“, sagte die 50-Jährige. Man habe sie aber mit ihren Ängsten allein gelassen. Ihr Sohn habe selbst zwei Jungen, die in jenem Kindergarten betreut, in dem sich der Kieler bereits am 6. Januar an einer Fünfjährigen vergangenen haben soll.

Sie sagt, ihr Sohn sei psychisch krank, habe eine Trennung 2013 nicht verkraftet. Offenbar bat die Mutter bei mehreren Stellen immer wieder um Hilfe - doch es reagierte niemand.

Im Interview mit den Kieler Nachrichten schildert die Mutter, wie es zu den Problemen ihre Sohnes gekommen sei. Der Mann war demnach verheiratet, das Paar hatte zwei Kinder, die - wie die Fünfjährige -  in den Awo-Kindergarten in Gaarden gehen. Doch es kriselt in der Beziehung, die Familie zerbricht. 2013 verlässt die Frau zusammen mit den Jungen den Tatverdächtigen. Er habe die Trennung von seiner Frau nicht verkraftet.

Die 50-Jährige schildert in dem Gespräch ihre vielen Versuche, dem Sohn zu helfen. Sie wandte sich nach eigenen Angaben an diverse Stellen - doch ihre Sorgen wurden oftmals nicht erstgenommen.

Eine Chronologie der Hilfsversuche lesen Sie hier.

Der 30-Jährige soll in Kiel-Gaarden ein siebenjähriges Mädchen verschleppt und sexuell schwer missbraucht haben. Nach ersten Erkenntnissen hatte der Mann das spielende Mädchen am Sonntagvormittag gegen 11 Uhr auf einem Schulhof im Stadtteil Gaarden angesprochen und mit in seine Wohnung genommen. Das Mädchen offenbarte sich seiner Mutter und konnte Angaben zum Tatort machen. Die Mutter informierte sofort die Polizei. Dadurch seien die Beamten bei ihren Ermittlungen schnell auf den 30-Jährigen gekommen, sagte Bieler. Die Wohnung des Mannes wurde Montagnachmittag durchsucht, es konnte Beweismaterial sichergestellt werden, das Polizei und Staatsanwaltschaft nicht näher definierten. Bei einer rechtsmedizinischen Untersuchung wurden bei dem Mädchen erhebliche Verletzungen festgestellt.

Später wurde bekannt, dass der Mann vermutlich bereits im Januar eine Fünfjährige missbraucht hat. Er wurde ermittelt, kam aber nicht in Haft.

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