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ThyssenKrupp Marine Systems : Israel: Korruptionsverdacht beim Kauf von U-Booten aus Kiel

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Die Rüstungsfirma konnte bei eigenen internen Ermittlungen „keine Unregelmäßigkeiten“ feststellen.

shz.de von
erstellt am 28.Feb.2017 | 12:00 Uhr

Kiel | Die Rüstungsfirma ThyssenKrupp Marine Systems hat bei internen Untersuchungen wegen des Verdachts der Korruption beim Kauf von U-Booten durch Israel bislang keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. „Auf Basis der bereits durchgeführten Untersuchungsmaßnahmen haben sich bislang keine Hinweise auf Korruption ergeben - weder mit Blick auf U-Boot-Projekte noch im Zusammenhang mit der Beschaffung von Korvetten“, sagte ein Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor war bekannt geworden, dass der israelische Generalstaatsanwalt wegen eines entsprechenden Verdachts ermittelt. Es gehe um mehrere Verdächtige, teilte das Justizministerium am Dienstag mit. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gehöre nicht zu ihnen.

Die Kieler Thyssen-Krupp-Werft gehört zu den größten Arbeitgebern in Schleswig-Holstein und gilt als einer der weltweit führenden U-Boot-Hersteller. Israel hat bereits fünf deutsche U-Boote erhalten, die zu einem Drittel von der Bundesregierung finanziert wurden.

Bei dem angeblich 1,5 Milliarden Euro teuren Geschäft geht es um drei U-Boote von ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel. Außerdem hatte Israel im Mai 2015 einen Vertrag zum Kauf von vier deutschen Korvetten von ThyssenKrupp geschlossen. Laut einer Sprecherin des Justizministeriums betreffen die Ermittlungen beide Fälle.

Deutschland will den U-Boot-Deal mit rund 570 Millionen Euro bezuschussen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Berlin ist dieser Betrag für das Rüstungsgeschäft eingeplant. Doch sei der Vertrag zwischen Israel und ThyssenKrupp für die drei U-Boote noch nicht abgeschlossen.

Die Bundesregierung unterstützt die U-Boot-Lieferungen, weil sie sich für die Sicherheit des Staates Israel besonders verantwortlich fühlt. Nach Angaben von Netanjahus Büro äußerte der Regierungschef im Oktober 2015 bei einem Besuch in Berlin gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Wunsch, drei weitere U-Boote zu kaufen. Merkel habe zugestimmt. Eine entsprechende Grundsatzvereinbarung mit Deutschland sei am 26. Oktober 2016 einstimmig von der israelischen Regierung gebilligt worden.

Netanjahu steht wegen der U-Boot-Affäre unter Druck. Als Schlüsselfigur gilt sein persönlicher Rechtsberater David Schimron, der auch den Geschäftsmann Miki Ganor vertritt. ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) arbeite in Israel ausschließlich mit Ganor als Vertriebspartner zusammen, sagte der Sprecher. „Alle unsere Vertriebspartner sind vertraglich verpflichtet, ein Einschalten von Unterauftragnehmern mit uns vorab abzustimmen. Das ist nicht geschehen.“

Nach ersten Medienberichten im November 2016 habe TKMS umgehend eine interne Untersuchung eingeleitet. „Das machen wir immer, wenn wir Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bekommen: Wir gehen diesen vollumfänglich nach und klären den Sachverhalt auf.“ Zu weiteren Details wollte er sich aufgrund der laufenden Ermittlungen in Israel nicht äußern.

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