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Entschädigung für Lehrer : Irrtum der Pfennigfuchser

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Warum die Rechnung mit der „Vorgriffsstunde“ für Lehrer nach hinten losging. Ein Kommentar von Peter Höver.

von
erstellt am 13.Aug.2015 | 13:19 Uhr

So ist das, wenn Vater Staat einen Kredit aufnimmt – gleich, ob er das bei einer Bank oder bei seinen Beschäftigten tut. Er muss ihn irgendwann und irgendwie zurückzahlen – und zwar in jedem Fall. Das gilt auch in Schleswig-Holstein. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Landesregierung daran soeben höchstrichterlich erinnert.

Es regierte noch Heide Simonis, als sich das Land Ende der 90er Jahre des vergangenen Jahrhundert bei seinen rund 25.000 Lehrkräften Arbeitszeit gepumpt hat. Die Schülerzahlen waren (noch) vergleichsweise hoch, der Abstieg vom Schülerberg jedoch bereits absehbar. Bei solchen Rahmendaten „echte“ und zusätzliche Planstellen zu schaffen, die auf Jahrzehnte zu finanzieren gewesen wären, machte wenig Sinn.

Man erfand die so genannte „Vorgriffsstunde“: Was Lehrkräfte dabei über einen Zeitraum von bis zu sieben Jahren an Extra-Arbeit ablieferten, wollte das Land ab 2009 wieder abstottern – durch weniger Unterrichtsverpflichtung pro Woche. Nur „ein Ausgleich in Geld erfolgt nicht“, hieß es damals apodiktisch – übrigens mit dem Segen der Lehrergewerkschaft GEW.

Nur kommt es zuweilen anders, als politische Kaffeesatzleser es gern hätten. Weil die Schülerzahlen nicht so schnell in den Keller gingen wie erwartet, musste schon die Vorgängerregierung über 400 Personalstellen nachlegen, um den Stundenkredit zu tilgen. Nicht zu handeln hätte weiteren Unterrichtsausfall bedeutet. Ein Problem aber hatten die regierungsamtlichen Pfennigfuchser offenbar verdrängt: Dass es zu allen Zeiten immer wieder Lehrkräfte gibt, die vorzeitig den Dienst quittieren, weil sie gesundheitlich am Ende sind. Daraus folgt logisch die Pflicht, einst in Stunden erbrachte Leistungen finanziell zu kompensieren. Das gebietet der Grundsatz der Gleichbehandlung. Ebenso seltsam wie fragwürdig bleibt, warum zu dieser Erkenntnis der Weg durch drei Gerichtsinstanzen nötig war.

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