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Landtag Kiel : Grüne in SH bei Votum über Robert Habeck im Dilemma

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Habeck möchte ein starkes Votum für seine Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl haben. Das ist so schwer, weil ein anderer Partei-Liebling betroffen ist.

shz.de von
erstellt am 09.Apr.2016 | 22:01 Uhr

Kiel | Den „Robert“ finden sie toll, den „Konsti“ aber auch  - doch wenn sie die Karriere des Einen pushen wollen, greifen sie in die des Anderen ein. Schleswig-Holsteins Grüne steuern einen Showdown an, der ihnen fast körperliche Schmerzen bereitet. Ihr Umweltminister Robert Habeck (46) will Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2017 werden. Falls er das schafft, würde er damit aller Voraussicht nach Fraktionsvize Konstantin von Notz (45) aus dem Bundestag kippen, der sich als Innen- und Netzpolitiker profiliert hat. Ein Landesparteitag stimmt am 23./24. April über Habecks Spitzenkandidatur-Plan ab.

Spitzenpolitiker aus Schleswig-Holstein auf Bundesebene sind derzeit sehr rar. Es gibt keinen Bundesminister aus SH, ranghöchster Amtsträger in Berlin ist der CDU-Politiker Ole Schröder als Staatssekretär im Innenministerium. Konstantin von Notz ist Grünen-Fraktionsvize im Bundestag.

Das will Habeck so, obwohl er es nicht müsste. Er bittet die 130 Delegierten in Neumünster um ein klares Votum. Sollte das nicht wie erwartet ausfallen, bliebe der Aufstieg in die Bundespolitik ein Traum. „Dann werde ich nicht zu der Urwahl antreten“, sagt er. Dann liefe das Rennen um die Spitzenkandidatur bei den Männern auf ein Duell zwischen dem Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter und dem Parteivorsitzenden Cem Özdemir hinaus, der seine Bewerbung aber noch nicht verkündet hat. Auf den Frauenplatz ganz oben will Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Welches Ergebnis ihm in Neumünster reiche, will Habeck nicht genau sagen: „Eines, das keine Zweifel daran aufkommen lässt, dass ich die große Unterstützung meines Landesverbandes habe“. Beobachter meinen, um die 75 Prozent könnte die Schmerzgrenze liegen. Mitentscheidend wird sein, ob ein Ergebnis in dieser Größenordnung nach einer für Habeck harten oder eher diskussionsarmen Debatte zustande kommt.„Ich fände es ganz wichtig, die Entscheidung über ein Votum für Robert Habeck zu trennen von der Frage, was dies für mich bedeutet“, sagt von Notz. „Das sind zwei unterschiedliche Dinge. Die Delegierten müssen entscheiden, ob sie Robert Habeck zum Spitzenkandidaten haben wollen - darum geht es.“ Ob eine solche Trennung möglich ist, wird der Parteitag zeigen. „Ich verfolge das mit einer gewissen Gelassenheit“, sagt von Notz. Er tritt übrigens nur wenige Tage vor dem Parteitag gemeinsam mit Özdemir im Norden auf.

Landesparteichefin Ruth Kastner sieht viel Zuspruch für Habeck, aber auch Kritik. „Wir haben ein Luxusproblem, denn wir haben gleich zwei so potente Politiker, die bundesweit für einen anderen Stil der Grünen stehen und damit auch für ihre Zukunft“, sagt sie. „Wir müssen für ein ganz starkes Ergebnis bei der Bundestagswahl kämpfen.“ Dann könnte es vielleicht auch für von Notz auf Platz 4 der Landesliste reichen. „Die Aussichten sind eher nicht so gut“, meint er aber. Für Platz 2 würde er nur dann antreten, wenn Habeck nicht Spitzenkandidat wird. Die Plätze 1 und 3 sind für Frauen reserviert.„Ich nehme die Spitzenkandidatur nicht halbherzig ins Visier, sondern voller Leidenschaft und Konsequenz“, sagt Habeck.

Bequemer wäre es, in Kiel zu bleiben und zu versuchen, erneut Minister zu werden. „Es geht aber auch gerade darum, das Bequeme, das Gewohnte infrage zu stellen - nach fünf Jahren als Landesvorsitzender, drei Jahren Fraktionsvorsitz und dann fünf Jahren als Landesminister traue ich mir das jetzt zu.“ Die Leidenschaft für seine Themen wie Energie- oder Agrarwende sei

Ansporn, für sie auf Bundesebene zu kämpfen, sagt Habeck zu seinen Beweggründen. „Die programmatische Schwäche von CDU und SPD ruft in dieser Zeit geradezu nach einer Partei, die den Menschen Orientierung geben kann und der es gelingt, politischen Idealismus mit der Lebenswirklichkeit zu verbinden.“ Er wolle dazu beitragen, dass die Grünen diese Orientierungspartei werden und die Dinge politisch auch wieder ein Stück grundsätzlicher angehen. „Die Entscheidung, die wir jetzt treffen müssen, heißt grüne Offensive oder grüner Status Quo.“

Die jetzige Führung in Berlin gilt vielen Grünen als profilarm. „Wir drei verkörpern jeweils ein spezifisches Angebot: Ein linker Fraktionschef, ein Realo als Bundesvorsitzender und ein Minister, der aus der Regierung heraus Dinge umsetzt“, sagt Habeck über die mutmaßlichen Männer-Konkurrenten um die Spitzenkandidatur.

Wenn er scheitern sollte? „Dann ist alles offen - ich weiß es nicht. Aber vielleicht gewinne ich das Ding ja auch.“ Für den Fall, dass es nicht klappt, hat Habeck jetzt für 2017 eine neue Kandidatur für den Landtag ausgeschlossen. Sein Signal: Alles auf eine Karte. Ein Stück Abenteuerlust scheint ihn umzutreiben. Das Aus als Politiker müsste aber auch ein Scheitern seines Plans nicht bedeuten: Er könnte wieder Landesminister werden, wenn er und sein Landesverband das wollen.

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