Gottesbezug: Chancen für Kompromiss steigen

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14. Juli 2015, 12:32 Uhr

Die erste Hürde ist genommen: Mehr als 42  000 Unterschriften hat die Volksinitiative für einen Gottesbezug in Schleswig-Holsteins Landesverfassung gestern beim Landtag hinterlegt. Das sind mehr als doppelt so viele wie nötig gewesen wären, um das Parlament erneut mit dem Anliegen zu befassen.

„Wir sind außerordentlich stolz“, sagte Ex-Regierungschef Peter Harry Carstensen als Vertreter der Initiative, der neben der Nordkirche und dem Erzbistum auch die islamische Schura und der Landesverband der jüdischen Gemeinden angehören.

Die Religionen verbindende Initiative habe Großes geleistet, sagte der evangelische Bischof Gothart Magaard. „Selten wurde so viel und so respektvoll über Gott und den Glauben diskutiert wie in den vergangenen Monaten“, meinte Erzbischof Stefan Heße. Dieses beeindruckende Engagement tue dem Land sehr gut.

Bei der Verfassungsreform des Landes vergangenen Oktober hatte eine Gottes- oder Demutsformel nicht die nötige Zweidrittel-Mehrheit von 46 der 69 Abgeordneten des Landtags erhalten. Inzwischen zeichnet sich die Chance für einen Kompromiss ab, den Befürworter und bisherige Gegner akzeptieren könnten.

Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) nahm die Unterschriften entgegen und kündigte eine sehr intensive Auseinandersetzung mit dem Thema im Landtag an. Die Volksinitiative war am 2. März gestartet worden. Lehnt der Landtag einen Gottesbezug in der Verfassung ein weiteres Mal ab, wäre der Weg frei zu einem Volksbegehren. Dazu müssten die Initiatoren 80  000 Unterschriften sammeln. Im Erfolgsfall könnte danach ein Volksentscheid stattfinden, bei dem mehr als 1,1 Millionen Schleswig-Holsteiner für das Anliegen stimmen müssten.

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland lautet die Präambel: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen...“ Welche Formulierung mit Gottesbezug für Schleswig-Holsteins Landesverfassung gefunden werden könnte, ist derzeit noch offen und wird in Politik, Kirchen und Verbänden diskutiert.

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