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Nach Landtagswahl in SH : Andreas Breitner legt Ralf Stegner Rücktritt nahe

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Trotz Verlusten bei der Landtagswahl und dem Rückzug von Torsten Albig - Stegner hält an der Ampel fest.

Kiel | Nach der Wahlniederlage wächst der Druck auf den SPD-Landeschef Ralf Stegner weiter. Der ehemalige Innenminister und frühere Stellvertreter Stegners im Parteivorsitz, Andreas Breitner, sagte dem sh:z: „Ralf Stegner trägt als Landesvorsitzender maßgebliche Verantwortung für den Wahlkampf und das Wahlergebnis. Wie man damit umgehen kann, hat Hannelore Kraft beispielhaft vorgemacht. Jetzt ist Ralf Stegner am Zug. Nur Mut!“

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Kraft hatte noch am Abend der Landtagswahl die politische Verantwortung für die Niederlage der SPD in bevölkerungsreichsten Bundesland übernommen und ihren Rücktritt von allen Parteiämtern erklärt. Kraft war wie Stegner stellvertretende Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen gewesen.

Breitner war im September 2014 überraschend als Innenminister zurückgetreten und in die Wohnungswirtschaft gewechselt. Auch sein Parteiamt hatte er damals niedergelegt. Er führt seitdem den Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen.

Etwas weicher drückte sich am Dienstag Simone Lange, Oberbürgermeisterin in Flensburg, aus. Die SPD-geführte Landesregierung habe in den letzten fünf  Jahren wirklich Großes geleistet. „Trotz der guten Regierungsarbeit die Wahl zu verlieren, lag nicht an den Inhalten! Darüber kann auch der Landesvorsitzende nicht einfach so drüber weggehen!“, teilte die SPD-Politikerin dem sh:z mit.

Trotz der klaren FDP-Absage an ein Bündnis mit SPD und Grünen hofft Ralf Stegner weiter auf das Zustandekommen einer „Ampel“-Koalition.

Nach der Landesvorstandssitzung am Dienstagabend widersprach Stegner zugleich Darstellungen von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki und dem grünen Umweltminister Robert Habeck, nach denen die SPD keine Signale für die Bildung einer Ampel-Koalition gegeben habe. Im Gegenteil: Solche Signale habe es „in mündlicher und nicht mündlicher Form an beide Parteien gegeben“. Die SPD habe dabei keine inhaltlichen oder personellen Vorbedingungen gestellt und klar gemacht, dass sie für eine Große Koalition nicht zur Verfügung stehen werde, so der Landesparteichef.

Schriftliche Einladungen zu Sondierungsgesprächen sind aber erst Dienstagabend im Parteivorstand der SPD verabredet worden und sollen am Mittwoch FDP und Grünen zugeleitet werden, so Stegner weiter. Dies stellte Habeck am Dienstagabend in den ARD-Tagesthemen allerdings anders dar. „Wir haben die SPD mehrfach gedrängt, fast genötigt, auf die FDP zuzugehen, um die Chance auf eine Ampel zu wahren.“ Das aber habe „nicht funktioniert“. Er erwarte, dass die SPD ein „glaubhaftes Angebot“ unterbreite, so Habeck weiter.

Das Führungsgremium der Sozialdemokraten hatte sich zuvor erneut mit der Analyse des Wahlergebnisses vom 7. Mai befasst, die am 10. Juni im Parteirat fortgesetzt werden soll. Alle Beschlüsse seien einstimmig gefasst worden, betonte Stegner. „Abweichende Meinungen hat es nicht gegeben.“

„Ich glaube, heute hat sich fundamental nichts verändert“, hatte Stegner am Dienstagabend unmittelbar vor der Sitzung des geschäftsführenden SPD-Landesvorstands zu möglichen Koalitionen gesagt. Bei anderen Parteien seien „taktische Überlegungen im Spiel“.

An der Sitzung nahm auch der scheidende Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) teil. Er hatte zuvor seinen Rückzug aus der Landespolitik angekündigt. Später sollte dann auch der erweiterte Landesvorstand über ein Angebot für Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen entscheiden.

Am Dienstag trafen sich auch Vertreter der CDU, der FDP und den Grünen zu Sondierungsgesprächen für eine mögliche „Jamaika“-Koalition. Wo die Parteien inhaltlich beieinander liegen – und wo es Unterschiede gibt, lesen Sie hier.

(mit dpa)

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erstellt am 16.Mai.2017 | 22:38 Uhr

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