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Kieler Haushalt : Eiderbad, Schützenpark, Katzheide

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Das Dreier-Bündnis aus SPD, Grünen und SSW in der Ratsversammlung setzt eigene Schwerpunkt für den laufenden Kieler Haushalt. Die Erneuerung der Freibäder gehört ebenso dazu wie die Einrichtung eines Fonds unter dem Titel „Gemeinsam Kiel gestalten“ für lokale Nachbarschaftsprojekte.

Die politische Kooperation aus SPD, Grünen und SSW in der Kieler Ratsversammlung zeigt auch mit Blick auf den Haushalt 2016 Einigkeit. Das Bündnis steht hinter dem Etatentwurf von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers, die – etwa mit Blick auf Flüchtlingsarbeit und Kinderbetreuung – gut 270 neue Planstellen schaffen wollen. Die Dreier-Kooperation legt aber auch eigene Konzepte vor. So soll ein Fonds „Gemeinsam Kiel gestalten“ die Lebensqualität in den einzelnen Quartieren stärken. Erstes Projekt soll für 300  000 Euro die Aufwertung des vernachlässigten Schützenparks sein. Diese grüne Lunge zieht sich vom Ende der Autobahn bis in die Innenstadt.

Ende Dezember hatten Kämpfer und Röttgers in ihrer Vier-Jahres-Planung bis 2019 den Haushalt für das laufende Jahr auf rund 940 Millionen Euro kalkuliert. Das Defizit liegt demnach bei 40 Millionen Euro. Allerdings: Auch in den Vorjahren beinhaltete die Prognose stets rote Zahlen, in der Endabrechnung stellten sich dann deutlich günstigere Werte ein. Für 2015 konnte die Landeshauptstadt erstmals wieder ein Plus in der Größenordnung 27 Millionen Euro verbuchen. Deshalb sehen die Finanzexperten Hans-Friedrich Traulsen (SPD), Lydia Rudow (Grüne) und Sven Seele (SSW) auch diesmal wieder „einen Silberstreif am Horizont“. Immerhin fließt, weil der B-Plan endlich rechtskräftig ist, von Möbel Kraft die Hauptsumme für den Grundstückskauf in den Säckel der Stadt: 9 Millionen Euro.

Auf der Ausgabenseite wiederum stehen in diesem Jahr Projekte wie der Kraftwerksbau auf dem Ostufer (10,4 Millionen Euro), die dringende Sanierung der Stadtentwässerung (10 Millionen Euro) oder auch die Rate für das im Bau befindliche Sport- und Freizeitbad an der Hörn (9,5 Millionen Euro). Apropos Schwimmbad: Sowohl das Freibad Katzheide wie auch das kleinere Eiderbad in Hammer sollen nach dem Willen der Kooperation für die Zukunft fit gemacht werden. Wann und in welchem Umfang das passiert, ist noch unklar. So wird es am 1. März eine erste Versammlung aller Beteiligten zu Katzheide gehen. „Wir werden aber keine zehn Millionen investieren“, kündigte Lydia Rudow vorsorglich an. Immerhin sei gesichert, dass Katzheide die gesamte Sommersaison hindurch öffnen wird.

Vier Millionen Euro sollen aus dem städtischen Haushalt in das Projekt Mühlendamm fließen. Nach den Worten von Traulsen werden künftig die Staus vor dem großen Citti-Center verschwinden, außerdem sollen sich die Lärm- und Parkplatzprobleme der Nachbarschaft spürbar verringern.

Mit dem neuen Fonds „Gemeinsam Kiel gestalten“ will das Bündnis einen lukrativen Topf für lokale Nachbarschaftsprojekte schaffen. 200  000 Euro sollen es im ersten Jahr sein, bis 2018 soll der Betrag auf 300  000 Euro steigen. Jeweils 150  000 Euro sind in den ersten beiden Jahren zweckgebunden für den Schützenpark. Eine Jury wird über die weiteren Projekte entscheiden, Nachhaltigkeit gilt als wichtiges Kriterium.

Sven Seele betonte, dass 20  000 Euro im Etat für die Förderung der dänischen Minderheit vorgesehen sind. So soll etwa in der Festung Friedrichsort, einer ursprünglich dänischen Anlage, ein Info-Punkt eingerichtet werden. Spaßeshalber fügte der SSW-Ratsherr hinzu: „Wir hissen die dänische Fahne. Auf der Festung weht dann wieder der Dannebrog.“  

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erstellt am 09.Feb.2016 | 18:42 Uhr

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