Überschuss statt Defizit : Der Haushalt dreht ins Plus

Die Balken werden kleiner:  Kämmerer Wolfgang Röttgers (l.), seit dem Frühjahr im Ruhestand, und Oberbürgermeister Ulf Kämpfer zeigen, dass die Etat-Fehlbeträge seit Jahren geringer ausfallen.
Die Balken werden kleiner: Kämmerer Wolfgang Röttgers (l.), seit dem Frühjahr im Ruhestand, und Oberbürgermeister Ulf Kämpfer zeigen, dass die Etat-Fehlbeträge seit Jahren geringer ausfallen.

Das Minus im Entwurf für 2018 wandelt sich mit dem Nachtragsetat in einen Überschuss von mindestens 43 Millionen Euro. Und dabei sind sogar schon die Millionen für den geplanten Kauf des Kieler Schlosses berücksichtigt.

shz.de von
31. August 2018, 18:25 Uhr

Ist das die Wende? Ist die finanzpolitische Talfahrt beendet? Die Stadt Kiel peilt mit ihrem Nachtrag für den laufenden Haushalt einen satten zweistelligen Überschuss an. In der Endabrechnung könnte ein Plus von 43 bis 60 Millionen Euro herausspringen. Doch Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (aktuell auch Kämmerer) bleibt skeptisch – zu groß ist das über die Minusjahre aufgelaufene Defizit der Landeshauptstadt.

Der Haushaltsplan, den die Stadtverwaltung demnächst der Ratsversammlung vorlegen wird, ist ein riesiges Zahlenwerk. Im Entwurf sah der Etat für 2018 ein Volumen von 1 000 900 000 Euro – und lag damit erstmals über der Milliardengrenze (wir berichteten). Kämmerer Wolfgang Röttgers, seit Frühjahr im Ruhestand, ging anfangs von einem Minus von rund 8,3 Millionen Euro aus.

Dass der aktuelle Nachtragsplan für 2018 jetzt sogar einen Überschuss in Höhe von knapp 43 Millionen Euro ausweist – und mit der Konsolidierungshilfe des Landes auf 60 Millionen steigen könnte –, ist nichts Ungewöhnliches. Auch in den Vorjahren fiel das Ergebnis am Ende stets besser als der ursprüngliche Entwurf. Das hängt im Wesentlichen mit höheren Steuereinnahmen zusammen.

Kämpfer sieht Kiel auf solidem Kurs: „Die Stadt schreibt seit 2016 schwarze Zahlen. Und für die Jahre ab 2019 gehen wir momentan ebenfalls von einem Überschuss aus. Das ist dringend benötigtes Geld, um die Defizite möglichst schnell abzubauen und der Kieler Kommunalpolitik wieder die dringend benötigten Gestaltungsspielräume zu verschaffen.“

Allerdings: Eine endgültige Entwarnung gibt der Verwaltungschef nicht. Im positiven Trend der letzten drei Jahre mag er noch keine nachhaltige Trendwende erkennen. „Dazu bedarf es endlich einer aufgabengerechten Finanzierung der Stadt durch Land und Bund und einer Altschuldenregelung.“ Dann erst könne die Stadt die notwendigen Investitionen etwa ins Straßensystem, in Kitas und Schulen schultern. Kämpfer weiß sich einig mit seinen Amtskollegen in Neumünster, Flensburg und Lübeck, wenn er sagt: „Alleine werden’s wir nicht schaffen.“ Immerhin: Im Nachtrag sind 65 Millionen Euro an Investitionen vorgesehen. Darin enthalten sind auch die Mittel für den geplanten Kauf des Kieler Schlosses. Insgesamt wird die von der Kommunalaufsicht gesteckte Kreditlinie geringfügig überschritten. Kämpfer bleibt gelassen. Er setzt darauf, dass das Land die positive Entwicklung des Kieler Haushalts würdigt.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen