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iPad oder iPad Pro? : Bizarrer Streit um Tablets für Kieler Ratsmitglieder

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Seit Jahren angestrebt, soll es jetzt Realität werden: Die Politik in der Kieler Ratsversammlung setzt auf Digitalisierung. Kleinrechner sollen die teure Papierflut ersetzen – doch es gibt Hickhack um das Modell.

shz.de von
erstellt am 13.Nov.2017 | 17:13 Uhr

Kiel | Die Arbeit der Ratsversammlung verläuft künftig (weitgehend) papierlos. Direkt nach der Kommunalwahl im Mai 2018 soll die bisherige Papierflut verebben. Alle 53 Mitglieder erhalten Tablets. Bis zu diesem Punkt reicht die fraktionsübergreifende Einigkeit. Doch aktuell ist ein Streit entbrannt zwischen den beiden großen Parteien SPD und CDU: Soll es das einfache Gerät oder darf es auch die Luxus-Variante sein? Liegen die Kosten bei 43.000 Euro – oder fallen sie mit 86.000 Euro doppelt so hoch aus?

Schon vor vier Jahren hatte die Verwaltung im Rahmen ihrer „Digitalen Strategie“ die Kosten überschlagen. Inclusive WLan-Betrieb und UMTS-Vertrag kam man für 53 Geräte auf eine Summe von rund 75.000 Euro für fünf Jahre. Dem stehen Kopierkosten über 28.000 Euro sowie Portokosten von 11.500 Euro gegenüber – jährlich wohlgemerkt. Das bedeutet: Nach dieser Kalkulation wären die Ausgaben für die Digitalisierung der Politik bereits nach zwei Jahren wieder drin.

Mittlerweile haben sich die Bedingungen geändert. Das WLan-Netz im Rathaus etwa ist kostenfrei zu empfangen. Ausgestattet werden sollen nicht nur die 53 Ratsfrauen und -herren, sondern auch die Bürgerlichen Mitglieder in den Ausschüssen (zurzeit 43) sowie die sechs Fraktionsbüros (jeweils drei Geräte) und das Büro des Stadtpräsidenten. Alles in Allem kommt man auf Anschaffungskosten von 43.000 Euro für 120 Tablets. Bei einem Stückpreis von 360 Euro für das „Apple iPad Standard 9.7 Zoll“.

Doch hier spielt die CDU nicht mehr mit. „Machen sich die Mitglieder des SPD-Ratsfraktion etwa keine Notizen auf den Vorlagen?“, giftet der CDU-Fraktionschef Stefan Kruber – und plädiert für den „Apple iPad Pro Standard 9.7 Zoll“. Denn diese Möglichkeit in „arbeitsfähiger Form“ bietet laut Kruber nur der elektronische Stift „Apple Pencil“ – und der ist wiederum einzig ans Pro-Tablet anzuschließen. Allerdings: Mit 720 Euro ist diese Variante doppelt so teuer, bei der Ausstattung der Feierabend-Politiker käme man auf insgesamt 86.000 Euro.

Das bringt die Sozialdemokraten auf die Palme. Assistiert von Susanna Swoboda (SSW) ätzt SPD-Fraktionschef Hans-Friedrich Traulsen: „Dass ausgerechnet der schwarze Sparkommissar Kruber doppelt so viel Geld ausgeben will, ist ungeheuerlich. Das ist schwarze Spendierhosenmentalität und grenzt an Selbstbedienung.“ Bedauerlich sei zudem, dass die Grünen die „überflüssige Ausgabe“ unterstützen.

Entscheiden wird die Ratsversammlung am Donnerstag (16 Uhr, Ratssaal). Die Verwaltung will den Streit entschärfen. Denn bis zur Kommunalwahl ist es noch ein halbes Jahr. Gut möglich, dass der Hersteller in dieser Zeit technische Nachrüstungen liefert – und die Frage um das richtige Modell dann neue Antworten bringt.

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