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Nach geplatztem Betrugsverfahren 2016 : Auftakt im Prozess um Flirt-Chats verschoben

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Der Beginn wurde auf kommenden Dienstag verschoben, weil ein Verantwortlicher nicht rechtzeitig erscheinen konnte.

shz.de von
erstellt am 12.Mai.2017 | 13:41 Uhr

Kiel | Knapp ein Jahr, nachdem in Kiel ein Mammut-Betrugsverfahren um Flirt-Chats durch richterliches Fehlverhalten platzte, ist am Freitag vor dem Landgericht auch ein neues Verfahren gegen damalige Verantwortliche ins Stocken geraten. Weil einer von ihnen nicht rechtzeitig aus Kenia nach Deutschland einfliegen konnte, wurde der Prozessbeginn auf kommenden Dienstag verschoben. Zuvor hatten sich Gericht, Staatsanwalt und Verteidigung zu Verständigungsgesprächen zusammengesetzt.

Zig Zeugen, immense Kosten - null Ergebnis: Der Mammut-Prozess hat über Jahre die Kieler Justiz beschäftigt und scheiterte an einer Lappalie. Das wirft ein merkwürdiges Licht auf die Arbeit am Kieler Landgericht.

Den vier Angeklagten wird Vorenthalten von Sozialbeiträgen vorgeworfen. Als Verantwortliche der Firmen, die die Flirt-Chats betrieben, sollen sie Angestellte nicht bei den Renten- und Krankenkassen gemeldet haben. Der Schaden für die Sozialkassen laut Anklage: mindestens 300.000 Euro.

Das Verfahren konzentriert sich auf 18 Fälle. Insgesamt hatte die Staatsanwaltschaft über 300 Fälle aus den Jahren 2004 bis 2008 zusammengetragen. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin geht es auch um Fragen etwaiger Scheinselbstständigkeit von Mitarbeitern und Lohnsplitting. Zwei der Angeklagten reisen zu den Prozesstagen jeweils von ihrem Wohnsitz in Thailand ein.

Das Vorgänger-Verfahren um mutmaßlichen Millionen-Betrug mit Flirt-SMS platzte im Juli 2016 nach fast sieben Jahren und mehreren hundert Verhandlungstagen, weil zwei Richter in der Verhandlung in prozessfremden Unterlagen blätterten. Drei der jetzigen Angeklagten standen damals wegen Bandenbetrugs vor Gericht. Laut damaliger Anklage sollen über 700.000 Handy-Nutzer durch gefakte Flirt-SMS um rund 46 Millionen Euro geschädigt worden sein.

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