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Kreisverband über OMV entsetzt : Ärger um rechte Reden bei der CDU in Kiel

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die OMV - eine Vereinigung der CDU Kiel - hat Redner aus rechtsextremen Kreisen zu Vorträgen eingeladen. Auf Druck der Kreis-CDU wurde eine Veranstaltung am Freitag abgesagt.

shz.de von
erstellt am 14.Aug.2015 | 17:31 Uhr

Kiel | Wirbel um die Ost- und mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU in Kiel: Offenbar hat die Gruppe, die die Interessen von Vertriebenen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten vertritt und sich laut ihrer Internet-Seite selbst als „das unruhige Gewissen in der CDU/CSU für Deutschland und das deutsche Volk“ sieht, wiederholt Redner mit deutschnationalem Hintergrund zu Vorträgen in die Landeshauptstadt eingeladen. Das berichtet der NDR mit Hinweis auf Recherchen von „Panorama 3“.

Auch am Freitagabend sollte ein Vortrag stattfinden – unter dem Titel „Armeniermord – Rufmord am Deutschen Reich“. Referent Manfred Backerra ist Vorsitzender der umstrittenen „Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft“ (SWG). In einem gleichlautenden Aufsatz in der Zeitschrift wirft Backerra deutschen Politikern dem NDR zufolge vor, durch das Eingestädnis einer Mitschuld am Völkermord vor 100 Jahren einen „Rufmord am eigenen Land“ begangen zu haben. Zuvor sollen bereits mindestens drei weitere in rechtsextremen Kreisen geschätzte Redner aufgetreten sein: Walter Rix, der auch bei Veranstaltern auftrete, die im Visier des Verfassungsschutz seien, der für die rechtsextreme Zeitschrift „Zuerst“ verantwortliche Historiker Olaf Haselhorst und Gerd Schultze-Rhonhof, der die Schuld Deutschlands am Zweiten Weltkrieg relativiert.

Die Kieler Kreis-CDU zeigte sich am Freitag entsetzt von den aufgedeckten Vorgängen. „Solches Gedankengut hat in der CDU Kiel keinen Platz“, sagte Ratsfraktionschef Stefan Kruber shz.de. Der Kreisverband habe von den Veranstaltungen nichts gewusst und „die Herrschaften bei der OMV aufgefordert, die Veranstaltung abzusagen“, so Kruber. Nicht auszuschließen sei jedoch, dass die Einladungen zu den Vorträgen über die Kreisgeschäftsstelle gelaufen sei – „wobei wir ausschließlich als Postdienstleister tätig gewesen wären“. Selbst wenn das so wäre: „Die Inhalte der Einladungen waren zumindest mir nicht bekannt“, so Kruber. Die Einladung sei weder auf Initiative noch im Namen des CDU Kreisverbandes, sondern ausschließlich im Namen der OMV erfolgt. Seine Partei bewege sich „auf dem Boden eine freiheitlich-demokratischen Grundgedankens und bekämpft solcherlei Gedankengut, wie es offenbar bei diesen Vorträgen verbreitet wird“, sagte Kruber. „Der mir bislang unbekannte Herr Backerra ist jedenfalls kein Homo Symphaticus.“

Der Kreisverband werde sich mit den Vorgängen in der OMV, die, wie Kruber betont, eine eigenständige Vereinigung und „nicht Mitgliedsidentisch mit der CDU“ ist, befassen. „Da läuft irgendwas ganz arg falsch.“

Beim Bundes- und Landesverband der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung wurde die Nachfrage zu den Vorwürfen überrascht aufgenommen. „Mir ist weder der Bericht noch der geplante Vortrag bekannt“, sagte Landesvorsitzender Manfred Lietzow, dem in dem Bericht ebenfalls „ein Geschichtsbild, das rechtsextremen Geschichtsdeutungen ähnelt“, vorgeworfen wird. Auf der Internet-Seite der OMV wirft er die Frage auf, ob der 8. Mai 1945 tatsächlich als Befreiung gesehen werden kann.

Vertreter des Kieler OMV waren am Freitag nicht zu erreichen. Das Einschreiten des Kreisverbands hatte jedoch Erfolg: Am späten Nachmittag verkündete Kreisvorsitzender Thomas Stritzl aus dem Urlaub, dass die Veranstaltung mit Manfred Backerra abgesagt sei. „Wir erwarten darüber hinaus eine transparente und vollständige Aufklärung des Vorgangs“, ließ Stritzl per Pressemitteilung mitteilen.

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