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Adlerhorst gegen A 20 – Opposition will mehr Planer

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

von
erstellt am 22.Jan.2016 | 13:16 Uhr

Die FDP drängt angesichts der Verzögerungen beim Bau der A  20 auf ein Verkehrswegebeschleunigungsgesetz bis zum Sommer. „Die Zeit der Ankündigungen muss irgendwann einmal vorbei sein“, sagte Fraktionsvize Christopher Vogt gestern im Landtag. Notwendig sei ein „Neustart“ in der Verkehrspolitik.

Im Dezember war bekannt geworden, dass sich die Planungen für ein Teilstück der A  20 im Kreis Steinburg um zwei Jahre verzögern werden, weil dort ein verwaister Seeadlerhorst entdeckt worden war. Dies macht Nachkartierungen und neue Verkehrsprognosen erforderlich, weil die bisher dazu vorliegenden Erhebungen zum Jahresende verfallen waren.

Auch Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) bekannte sich zum Ziel, Planungsbeschleunigungen in Deutschland zu erreichen. Dabei müsse auch über eine Verkürzung des Instanzenweges geredet werden.

Scharfe Kritik kam von der CDU. Meyer werde bis zum Ende der Wahlperiode „keinen einzigen Meter“ an der Autobahn A 20 gebaut haben, sagte Verkehrsexperte Hans- Jörn Arp. „Das liegt nicht am Planungsrecht, das liegt nicht am Geld, das liegt an diesem Minister, der sich nicht durchsetzen kann.“

Arp forderte die Landesregierung auf, Planungskapazitäten zu erhöhen, damit sie für alle Projekte des Bundes schneller Baurecht schaffen kann. „Wir sind dabei, Planungspersonal wieder einzustellen“, sagte Meyer. Auch die Mittel für Werkverträge würden erhöht.

Der Grüne Andreas Tietze lehnte es ab, der A20 alles andere unterzuordnen. Großvorhaben scheiterten weder am Artenschutzrecht noch an den Grünen.

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