„Hamburgs Grün erhalten“ : Volksinitiative für Erhalt von Hamburgs Grünflächen hat erste Hürde genommen

<p>Ausflügler genießen das gute Wetter am großen Kinderplanschbecken in Hamburgs Stadtpark.</p>

Ausflügler genießen das gute Wetter am großen Kinderplanschbecken in Hamburgs Stadtpark.

23.100 Stimmen konnte die Volksinitiative sammeln. Nun muss sich die Bürgerschaft mit ihren Forderungen befassen.

shz.de von
27. Juni 2018, 11:52 Uhr

Hamburg | Die Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ hat die erste Hürde genommen. Die Initiatoren unter anderem vom Naturschutzbund Deutschland wollen erreichen, dass bei der Stadtplanung mehr Rücksicht auf den Erhalt von Grünflächen genommen wird.

Wie die Innenbehörde am Mittwoch mitteilte, kamen die erforderlichen 10.000 gültigen Unterschriften zusammen. Tatsächlich waren es weitaus mehr Menschen, die das Anliegen unterstützen: 23.100 Stimmen könnte die Initiative sammeln.

Konkret fordert die Volksinitiative die Festsetzung des Umfangs sogenannter grüner Milieus – das sind abgestimmte Planungsvorgaben von Bürgerschaft, Senat und Verwaltung im Landschaftsprogramm. Aktuell gebe es dort eher unbegrenzte Möglichkeiten für Bauprojekte, so die Kritik der Volksinitiative.

Die Bürgerschaft hat nun bis zum 25. November Zeit, über das Anliegen von „Hamburgs Grün erhalten“ zu beraten. Lehnen die Abgeordneten die Forderungen der Initiative ab, wäre der Weg für ein Volksbegehren und gegebenenfalls anschließend für einen Volksentscheid frei.

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