Freihandelsabkommen : Studie warnt: TTIP und CETA haben negative Folgen für Hamburg

„Auf Kollisionskurs mit Hamburgs Demokratie“: Laut der Bürgerbewegung Campact könnte sich das Freihandelsabkommen auf Streitschlichterverfahren auswirken.

shz.de von
19. Januar 2015, 13:56 Uhr

Hamburg | Die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada, TTIP und CETA, drohen laut einer Studie negative Auswirkungen auf Hamburg zu haben. Sei es bei der Zulassung von Dienstleistungen, beim Umwelt- und Arbeitsschutz, bei Subventionen, öffentlichen Ausschreibungen oder Gebühren, überall gebe es mögliche Konflikte mit den geplanten Abkommen, sagte Studienautor Thomas Fritz am Montag. Gravierend könnte sich auch das vorgesehene Streitschlichterverfahren auf die Hansestadt auswirken.

In Europa gebe es 51.000 Niederlassungen von US-Unternehmen, 6800 davon in Deutschland, sagte Fritz, der seine Studie im Auftrag der Bürgerbewegung Campact gemacht hat. „Von jedem dieser Unternehmen (...) kann potenziell ein Streitfall initiiert werden.“

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