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Hamburg-Wahl 2015 : SPD will Koalitonsverhandlungen mit den Grünen führen

vom

Die Sonderierungsgespräche werden übersprungen. Olaf Scholz will sofort mit Koaltionsverhandlungen starten.

shz.de von
erstellt am 17.Feb.2015 | 20:02 Uhr

Hamburg | Hamburgs SPD-Landesvorstand hat die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen beschlossen. „Wir werden nach dem sehr guten und erfolgreichen Wahlergebnis für die SPD (...) Koalitionsgespräche mit den Grünen führen“, sagte der SPD-Vorsitzende und Bürgermeister Olaf Scholz am Dienstag.

Er sei zuversichtlich, dass diese auch erfolgreich verliefen. „Jeder weiß, dass die Ausgangsbedingungen dafür sehr günstig sind.“ Die Grünen wollen an diesem Mittwoch auf einer Landesmitgliederversammlung über Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Auf Sondierungsgespräche wurde im Vorfeld verzichtet. Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan twitterte:

Grundsätzlich wollten beide Parteien noch in dieser Woche festlegen, „wie wir die Verhandlungen führen wollen“, sagte Scholz. Man sei aber nicht in Eile. Die Gespräche würden „zügig, aber nicht hastig“ geführt. Am 2. März konstituiert sich die neue Bürgerschaft. Danach ist der Senat so lange geschäftsführend im Amt bis ein neuer Bürgermeister gewählt ist.

Die Inhalte der SPD hätten eine breite Mehrheit in der Bevölkerung gefunden, sagte Scholz unter Hinweis auf das gute SPD-Ergebnis. Entsprechend sei ein Kurswechsel in der Politik nicht nötig. „Es geht nicht um einen Umbau (...) sondern um einen Anbau.“ Scholz betonte in Richtung der Grünen, es sei jetzt Aufgabe der Verantwortlichen, eine Koalition nicht zu verspielen. Er sei sich aber ganz sicher, dass dort jeder genau zu bewerten wisse, wie das Wahlergebnis ausgefallen ist. Scholz bestätigte, dass die SPD Verhandlungen ohne Vorgespräche angeboten hat. „Wir haben gesagt, wir fangen an und wollen nicht sondieren.“

Die SPD ist nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Bürgerschaftswahl vom Sonntag auf einen Koalitionspartner angewiesen. Scholz hatte vor der Wahl mehrfach erklärt, dass er zuerst mit den Grünen reden wolle.

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