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Bürgerschaftswahl in Hamburg 2015 : SPD und Grüne starten in „heiterer Atomsphäre“ in Koalitionsgespräche

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Hamburgs Bürgermeister Scholz war mit seiner Delegation zehn Minuten zu früh da. Die Grünen erschienen pünktlich. Nach zwei Stunden Gesprächen gab es zufriedene Gesichter.

Hamburg | Gut eine Woche nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne Koalitionsverhandlungen aufgenommen. „Es waren sehr gute, konstruktive Gespräche“, sagte Bürgermeister und SPD-Chef Olaf Scholz am Montag nach dem ersten rund zweistündigen Treffen im Rathaus. Beide Parteien hätten das Ziel, die Verhandlungen zu einem gute Ergebnis zu bringen und gemeinsam zu regieren.

Grünen-Chefin Katharina Fegebank betonte: „Wir haben in sehr konstruktiver, mitunter heiterer Atmosphäre unseren Auftakt gehabt und haben ein sehr großes, breites Verständnis darüber, diese Verhandlungen in Gemeinsamkeit zu Ende zu führen.“ Das nächste Treffen vereinbarten SPD und Grüne für Donnerstag.

Dann gehe es um die Themen Haushalt und Finanzen. Auf eine Gesamtdauer der Verhandlungen wollten sich beide Parteien nicht festlegen. Bürgermeister Scholz sagte nur, die Gespräche sollten „zügig, ohne allzugroße Hast“ ablaufen. Hamburgs Bürger hätten dem SPD-Senat für die vergangenen vier Jahre ein gutes Zeugnis ausgestellt: „Ich möchte, dass das in fünf Jahren auch das Urteil der Bürgerinnen und Bürger über einen von mir geführten Senat ist.“ SPD und Grüne waren direkt in Verhandlungen eingetreten. Auf eine sonst übliche Sondierungsrunde verzichteten sie.

Bei der Wahl am 15. Februar hatte die SPD ihre absolute Mehrheit verloren und ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die Sozialdemokraten kamen auf 45,7 Prozent der Stimmen, die Grünen auf 12,3 Prozent. Scholz hatte schon vor der Wahl gesagt, dass er mit den Grünen koalieren wolle - auch wenn die Parteien in einigen Themen deutlich auseinanderliegen.

Zu den potenziellen Streitpunkten zählen unter anderem die Bereiche Umwelt, Flüchtlinge, innere Sicherheit und Verkehr. Beobachter gehen dennoch davon aus, dass die Gespräche bis Ostern abgeschlossen sein könnten. Danach müssen Parteitage den Koalitionsvertrag absegnen, ehe das Parlament voraussichtlich Mitte April den Bürgermeister wählt.

Die konstituierende Sitzung der Bürgerschaft ist bereits für den 2. März angesetzt. Bis zur Wahl des neuen Bürgermeisters ist der Senat danach nur noch geschäftsführend im Amt.

Beide Parteien waren mit einer je zehnköpfigen Verhandlungskommission erschienen. Aufseiten der SPD kamen neben Scholz unter anderem seine drei Parteivizes, Fraktionschef Andreas Dressel sowie die Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD). Bei den Grünen wiederum traten neben Fegebank unter anderem ihr Stellvertreter Manuel Sarrazin, der Fraktionschef Jens Kerstan sowie die Bundestagsabgeordnete Anja Hajduk an. Sie war bereits bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen 2008 dabei.

SPD und Grüne trafen sich im Bürgersaal des Rathauses. Dieser soll an die „gute Stube“ in einem bürgerlichen Haushalt des 19. Jahrhunderts erinnern. In ihm gibt es unter anderem geschnitzte Köpfe, die darstellen, was ausdrücklich draußenbleiben soll: „Ironie, Neid, Missgunst und Schadenfreude“. Zu den ersten Verhandlungen, zu denen die SPD-Delegation samt Bürgermeister Scholz rund zehn Minuten zu früh erschienen war, gab es Kaffee und Butterkuchen. Dass Grünen-Chefin Fegebank in einem (SPD)-roten Kleid gekommen war, erklärte sie schlicht mit den Worten: „Mir war nach rot heute.“

Noch vor Beginn der Gespräche forderte der Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung die Grünen auf, sich für eine Verbesserung der Kita-Betreuungsqualität stark zu machen. Vor der Wahl hätten die Grünen 700 neue Erzieherstellen ab 1. August 2015 gefordert - eine schrittweise Verbesserung der Personalausstattung in Krippengruppen um 25 Prozent. „Wir werden den Ausgang der Koalitionsgespräche an dieser Forderung messen“, sagt LEA-Vorstandsmitglied Angelika Bock.

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erstellt am 23.Feb.2015 | 18:03 Uhr

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