„Verhalten ist respektlos“ : Opposition in Hamburg fordert Klarheit von Olaf Scholz

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz spricht in Vilshofen. Traditionsgemäß besteht der politische Aschermittwoch aber nicht nur aus Auftritten von Vertretern der großen Parteien.
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Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz spricht in Vilshofen. Traditionsgemäß besteht der politische Aschermittwoch aber nicht nur aus Auftritten von Vertretern der großen Parteien.

Die Opposition will in der Bürgerschaft von Scholz klare Worte hören, ob er von Hamburg nach Berlin geht. Doch der kommissarische SPD-Parteivorsitzende ist derweil in Bayern und wirbt für den Koalitionsvertrag mit der Union.

shz.de von
14. Februar 2018, 18:32 Uhr

Hamburg | „Rote Null“, „gestreckter Mittelfinger“, „respektlos“: Mit starken Worten hat die Hamburgische Bürgerschaft am Mittwoch über den möglichen Jobwechsel von Noch-Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gestritten. Allein: Derjenige, dem die Debatte galt, fehlte bei der munteren Redeschlacht. Scholz – designierter Bundesfinanzminister und seit Dienstag Interimsvorsitzender der Bundes-SPD – versuchte sich zur selben Zeit beim politischen Aschermittwoch in Bayern. Sehr zum Ärger nicht nur von FDP-Fraktionschefin Anna von Treuenfels-Frowein: „Anstatt in einem Faschingszelt in Vilshofen zu stehen, sollte Scholz öffentlich im Parlament seine Zukunftspläne erklären. Sein Verhalten ist respektlos gegenüber Hamburgs Bürgerinnen und Bürgern.“

Der Wechsel des Senatschefs ins GroKo-Kabinett gilt als ausgemacht, sollten die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen. Der Regierungschef hätte am Mittwoch unbedingt nach Hamburg gehört und in der Bürgerschaft Klarheit über seine Zukunftspläne schaffen müssen, darin war sich die Opposition einig. CDU-Fraktionschef André Trepoll forderte den Anwesenden auf, den Hamburgern „endlich die Wahrheit zu sagen“. Unabhängig vom SPD-Mitgliedervotum sei die Zeit des Senatschefs abgelaufen. Hamburg sei kein Trostpflaster für gescheiterte SPD-Bundeskarrieren, ein Zurück könne es nicht geben, so Trepoll. „Am Aschermittwoch ist alles vorbei für Sie, Herr Scholz.“ Zugleich räumte der Oppositionsführer ein, der Verlust des Bundesfinanzministeriums sei für seine Partei nicht leicht, nutzte aber selbst diese Anmerkung für einen Seitenhieb auf den möglichen Amtsinhaber: „Es schmerzt uns schon, wenn die schwarze Null jetzt durch eine rote Null ersetzt wird.“

Die AfD empörte sich, Scholz schwänze die Parlamentssitzung. Fraktionschef Alexander Wolf: „Der wortbrüchige Scholz ist nur noch ein Bürgermeister auf Abruf und zeigt Hamburg die kalte Schulter. Er stellt sein persönliches Interesse vor das unserer Hansestadt.“ Ein AfD-Antrag, dem Bürgermeister wegen des Bayern-Abstechers eine parlamentarische Rüge zu erteilen, fand indes keine Zustimmung in den anderen Fraktionen.

Sprecher der SPD verteidigten ihren Vormann. Scholz nutze den Aufenthalt im Süden, um für Hamburg wichtige Gespräche in der Fraunhofer-Gesellschaft und mit BMW zu führen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer, Dirk Kienscherf. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel – als wahrscheinlichster Scholz-Erbe gehandelt – erinnerte die CDU an Absprachen auf Bundesebene, erst über die GroKo-Inhalte zu entscheiden und dann über die Kabinettsbesetzung. Dressel bestätigte weder die Wechselabsichten des Bürgermeisters noch eigene Ambitionen auf das Amt, ließ die Kritiker lediglich wissen: „Wenn sich dann Nachfolgefragen stellen sollten, werden wir der Bürgerschaft einen Vorschlag machen.“

Einen Ordnungsruf der Bürgerschaftspräsidentin verdiente sich Linken-Co-Fraktionschefin Cansu Özdemir für ihren deftigen Abschiedsgruß an Scholz. Dessen jüngst vorgestellte Pläne für einen 235 Meter hohen Wolkenkratzer an den Elbbrücken gingen an den Bedürfnissen normaler Hamburger völlig vorbei, so Özdemir. „Das ist der gestreckte Mittelfinger, der von Scholz bleiben wird.“

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