Gelassenheit der Genossen : Olaf Scholz und die GroKo-Frage: Kein Dilemma in Hamburg

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Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) weiß derzeit nicht, wo er bleibt.

Am Sonntag ist klar, ob es zu GroKo kommt. Bei der Hamburger SPD ist man vor dem Votum betont gelassen.

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01. März 2018, 12:10 Uhr

Hamburg | Es ist für die Hamburger irgendwie eine merkwürdige Situation. Seit Wochen hören sie, dass es ihren Bürgermeister Olaf Scholz nach Berlin als Finanzminister zieht. Nur sagt der seit Wochen nichts Konkretes dazu, sondern verweist auf den SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo, den es abzuwarten gelte. Sprich: Eine Wahl entscheidet über die Besetzung des Rathaussessels an der Elbe, aber nicht die der Hamburger, sondern die der Bundes-SPD.

Und so wird in der Hansestadt wohl noch mehr als anderswo diesem Sonntag entgegengefiebert, wenn in Berlin bekanntgegeben werden soll, ob die 463.723 SPD-Mitglieder bis Freitag Ja zu einer Neuauflage der großen Koalition gesagt haben. „Es ist ein Tag, den man schon mit ein bisschen Spannung erwartet“, sagt Schulsenator Ties Rabe (SPD).

Allerdings: Nach einem Medienbericht will die SPD-Führung ihre Minister erst eine Woche später am 12. März bekanntgeben. Das habe die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles intern in der Parteizentrale angekündigt, berichtete die „Rhein-Neckar-Zeitung“. Käme es so, hätte Scholz noch mehr Zeit, seine Nachfolge zu regeln.

So oder so: Sollte die Basis wie von der SPD-Bundesspitze erhofft den Weg freimachen für einen Wechsel von Scholz als Vizekanzler nach Berlin, dürfte auch in Hamburg ein größeres Stühlerücken einsetzen. Und so sagt Rabe auch, man solle nicht so tun, als ob am Sonntag alles vorbei sei. „Wir müssen auch in Hamburg Perspektiven erarbeiten.“

Andreas Dressel als Nachfolger hoch gehandelt

Die wichtigste Personalie nach der Ära Scholz ist für viele schon geklärt. Denn als Topfavorit auf die Nachfolge gilt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, auch wenn der selbst seine Zukunftspläne für sich behält und von Personalspekulationen nichts wissen will. Die täten niemandem gut, sagt Dressel. „Der Partei nicht, allen Beteiligten nicht - das sollte auch eine Lehre der letzten Wochen sein“.

Dafür ist für andere wie den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Markus Schreiber bereits völlig klar, wer im Falle eines Scholz-Abschieds das Rathaus als Bürgermeister künftig leitet: „Das wird Andreas Dressel.“ Und so ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass auf den Fluren des Rathauses bereits eifrig spekuliert wird, wer dessen Nachfolge an der Spitze der 59 Mitglieder starken SPD-Fraktion antreten könnte. Sozialsenatorin Melanie Leonhard, die aber auch als Scholz-Nachfolgerin gehandelt wird? Der Vorsitzende des G20-Sonderausschusses Milan Pein? Oder der parlamentarische Fraktions-Geschäftsführer Dirk Kienscherf? Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks, der sich mit Dressel seit Jahren so eng austauscht, dass das rot-grüne Duo den Spitznamen „A-Team“ bekommen hat, verfolgt das Treiben beim Koalitionspartner gelassen.

Er werde mit Dressel weiter vertrauensvoll zusammenarbeiten, ganz gleich, welche Position dieser bekleide, sagt Tjarks. „Ebenso werde ich es mit jedem potenziellen Nachfolger halten.“ Und was sagt eigentlich der Mann dazu, der Auslöser für die ganze Unruhe ist? Scholz gab beim Neujahrsempfang der SPD-Fraktion am 11.

Februar immerhin einen kleinen Einblick in sein Innenleben, als er „melancholisch“ fragte, was wohl sein werde, wenn die SPD-Mitglieder über eine Neuauflage der Koalition mit der Union entschieden hätten. Er habe unglaublich viel zu sagen, sagte Scholz damals, um gleich zu ergänzen, dass er dies erst nach dem Votum der SPD-Basis tun werde.

Nicht alle Beobachter hatten damit gerechnet, dass Scholz mit seiner beharrlichen „Ich sag nicht was ich machen will“-Haltung durchkommen würde. Am 7. Februar schreckte die Meldung, dass er als starker SPD-Minister nach Berlin wechseln soll, das politische Hamburg auf. Seitdem gab es zwar einige Andeutungen von Scholz, die Interpretationsspielraum ließen, aber keine klaren Worte.

Erstmal zählt der 4. März

Kultursenator Carsten Brosda (SPD) ist nicht überrascht, dass sich der Bürgermeister nicht aus der Reserve locken ließ - auch nicht, nachdem Scholz das Amt des SPD-Chefs kommissarisch übernommen hatte.„Dass Olaf Scholz eisern ist, das habe ich jetzt in den mehr als 15 Jahren Freundschaft zwischen uns durchaus schon Wissen gelernt“, sagt Brosda, der fast schon im Scholz-Duktus mit Blick auf das Votum der SPD-Basis hinzufügt: „Der 4. März wird für Hamburg eine Situation bedeuten, mit der wir uns am 5. März dann auseinandersetzen.“

An diesem Freitag könnte Scholz seinen letzten richtig großen Auftritt als Bürgermeister der Hansestadt haben. Da lädt er zum ältesten Festmahl der Welt, dem 1356 erstmals ausgerichteten Matthiae-Mahl. Seine erste Reise als Finanzminister und Vizekanzler könnte ihn dann weit weg führen, nach Buenos Aires zum G20-Finanzministertreffen. Beim Matthiae-Mahl ist übrigens der diesjährige Ehrengast einer, mit dem er demnächst in Brüssel mehr zu tun haben könnte: EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

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