100-Tage-Bilanz : Olaf Scholz: Hamburgs Bürgermeister kann zufrieden sein

Die Olympia-Bewerbung geht voran, mit dem neuen Koalitionspartner gibt es keinen Ärger, und zu Deutschlands beliebtestem Landesregierungschef wurde er auch noch erkoren. Die Opposition mäkelt trotzdem.

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20. Juli 2015, 08:18 Uhr

Hamburg | Wer Bürgermeister Olaf Scholz zu seinen ersten 100 Tagen als Chef der rot-grünen Koalition in Hamburg persönlich gratulieren will, hat Pech. Der 57-Jährige urlaubt, wandert mit seiner Frau - Schleswig-Holsteins Wissenschaftsministerin Britta Ernst - in den Bergen. Und dabei will er nicht gestört werden.

Schließlich sei das Schönste am Urlaub, „dass meine Frau und ich ganz lange Zeit miteinander haben, ohne dass irgendjemand zwischendurch uns mit irgendwelchen beruflichen Sachen behelligt“, sagte er in einem Hörfunk-Interview.

Was anderen, weniger fest im Sattel sitzenden Regierungschefs den Angstschweiß auf die Stirn triebe, lässt Scholz kalt. Der SPD-Bundesvize und ehemalige Bundesarbeitsminister muss nicht mehr persönlich anwesend sein, um die traditionell zur 100-Tage-Bilanz von der Opposition kommende Kritik an seiner Amtsführung zu parieren oder gar Sticheleien aus dem Lager des Koalitionspartners abzustellen. Scholz hat seinen Laden Beobachtern zufolge auch so fest im Griff. Schließlich ist der Hamburger SPD-Vorsitzende nicht erst seit dem 15. April Bürgermeister. Er hat bereits zuvor vier Jahre mit einer absoluten SPD-Mehrheit im Rücken die Politik des Stadtstaates nach seinen Vorstellungen bestimmt - und scheint das uneingeschränkt und trotz Koalitionspartner auch weiterhin so zu halten. Böse Zungen behaupten gar, dass er sich nun sogar leichter tut. Schließlich hat er Themen wie Umwelt und Wissenschaft, für die er besonders kritisiert wurde, kurzerhand den Grünen überlassen. Nach dem Motto: Sollen die sich doch jetzt die Prügel abholen.

Anlass für Kritik gibt es aus Sicht der parlamentarischen und auch außerparlamentarischen Opposition genug. Je nach Blickwinkel vernachlässigt der rot-grüne Senat beim Thema Elbvertiefung mutwillig Umweltbelange oder aber gefährdet durch sein Agieren Tausende Arbeitsplätze. Außerdem stehe Hamburg weiter im Stau, die soziale Spaltung der Stadt gehe unvermindert weiter, und an der kritischen Lage der Hochschulen habe sich auch noch nichts geändert.

Doch damit nicht genug: Das derzeit drängendste Thema überhaupt - die Unterbringung von Flüchtlingen - habe Rot-Grün schlicht verschlafen und komme deshalb mit dem Aufstellen von Containern und Zelten nun kaum hinterher. Das Regierungsbündnis sei untätig, überfordert und uneinig, bilanziert CDU-Oppositionschef André Trepoll. „Das war kein guter Start.“ Kaum besser sieht das Zeugnis für Rot-Grün auf der anderen Seite des politischen Spektrums aus: „Einzig beim Thema Olympia kommt Olaf Scholz ins Schwärmen und zeichnet plötzlich bunte Bilder von wunderschönen Sportstätten und einem fröhlichen Hamburg im Taumel der fünf Ringe“, erklären die Linken.

In der Tat: Von Olympia ist Scholz wirklich begeistert. Er sieht dabei aber nicht nur das Sport-Event an sich, das Hunderttausende Menschen in die Stadt locken und die Bekanntheit der Hansestadt schlagartig vervielfachen würde. Ihm geht es um die Entwicklungsmöglichkeiten, um neue Wohnungen, um den seit Jahren propagierten „Sprung über die Elbe“, der durch das Olympische Dorf auf dem Kleinen Grasbrook endlich wahr werden könnte.

Und die Grünen, deren Mitglieder sich mit nur knapper Mehrheit für Olympische Spiele in Hamburg erwärmen konnten und die die letzte rot-grüne Koalition in Hamburg von 1997 bis 2001 in schlechter Erinnerung haben? Bei ihnen herrscht Ruhe. Das Führungspersonal um Parteichefin Anna Gallina und die Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank arbeitet weitgehend geräuschlos.

Bürgermeister Scholz kann also zufrieden sein. Überhaupt läuft es für ihn derzeit ziemlich gut. So wurde er zuletzt zu Deutschlands beliebtestem Regierungschef eines Bundeslandes erkoren. So zeigten sich in einer Umfrage 68 Prozent der Wahlberechtigten mit der Arbeit ihres Bürgermeisters zufrieden.

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