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Enrique Peña Nieto : Mexikanischer Staatspräsident in Hamburg: Proteste auf Rathausmarkt

vom

Etwa 100 Menschen demonstrierten unter anderem gegen Korruption in Mexiko. Der Aufruf kam von Amnesty International.

shz.de von
erstellt am 12.Apr.2016 | 21:01 Uhr

Hamburg | Unter Protest von Regierungsgegnern hat Mexikos Staatspräsident Enrique Peña Nieto im Zuge seiner Deutschlandvisite die Hansestadt Hamburg besucht. Während er am Dienstag im Rathaus von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) empfangen wurde, demonstrierten vor der Tür etwa 100 Menschen gegen Korruption, Morde und Brutalität von Polizei und Armee in dem lateinamerikanischen Land. Auch wiesen die Teilnehmer der Kundgebung, zu der unter anderem Amnesty International aufgerufen hatte, darauf hin, dass nach wie vor rund 27.000 Menschen in Mexiko einfach verschwunden seien. Außerdem warfen sie Nieto und seiner Regierung vor, die Aufklärung der mutmaßlichen Morde an 43 Studenten aus Ayotzinapa massiv zu hintertreiben.

Nieto, der vor seinem Hamburg-Besuch in Berlin von Bundespräsident Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfangen worden war, äußerte sich nicht konkret zu Menschenrechtsverletzungen. Er sagte jedoch auf der Wirtschaftsveranstaltung „Wirtschaftsaussichten Mexiko - Deutschland“ im Rathaus: „Mexiko ist ein stabiles und verlässliches Land, im institutionellen und politischen Bereich, aber auch im Bereich der Makroökonomie.“ In Mexikos gebe es seit mehr als 80 Jahren politische Stabilität. „Wir sind eine offene Volkswirtschaft.“ Nieto zeigte sich überzeugt, dass sein Besuch „nur die Spitze eines großen kulturellen Handels und sozialen Austauschs“ sei.

Handelskammerpräses Fritz Horst Melsheimer plädierte für einen differenzierten Blick auf Mexiko. Die Bekämpfung von Korruption, Gewalt und Armut müssten Vorrang haben, sagte er. Auf der anderen Seite sei Mexiko 2015 das bedeutendste Zielland für deutsche Exporteure in Lateinamerika gewesen. Davon profitierten besonders Außenhandelszentren wie Hamburg.

Im Anschluss an die Veranstaltung trug sich Nieto, der mit einer 60-köpfigen Delegation nach Hamburg gekommen war, in das Goldene Buch der Stadt ein. Nach seinem Besuch stand für den 49-Jährigen nach Angaben der Senatskanzlei die Weiterreise nach Kopenhagen auf dem Programm.

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