Hamburger Landgericht : Youtube und Gema streiten um Musikvideos

Youtube kontra Gema vor dem Hamburger Landgericht: Die Klage dreht sich um 12 Musiktitel, doch das Verfahren könnte sich lange hinziehen.

Avatar_shz von
16. Juni 2011, 09:51 Uhr

Hamburg | Der Streit um die Vergütung für Musikvideos auf der Internet-Plattform Youtube wird derzeit vor dem Hamburger Landgericht ausgefochten - wird sich aber wohl noch lange hinziehen: Der Youtube-Betreiber Google sieht nach einer Klage der deutschen Verwertungsgesellschaft Gema die Grundlage für weitere Gespräche entzogen. Eine Lösung könne es "nur am Verhandlungstisch und ohne juristische Verfahren" geben, erklärte Sprecher Kay Oberbeck gestern in Hamburg. Auf absehbare Zeit werde es daher keine Einigung geben. Das Unternehmen erhöht außerdem den öffentlichen Druck, indem es seit einigen Tagen bei bestimmten blockierten Videos ausdrücklich darauf hinweist, dass dies auf Veranlassung der Gema geschehe.
Die Gema hatte bereits im September 2010 angekündigt, Klage vor dem Landgericht Hamburg einreichen zu wollen. Erst kürzlich erreichte die Klageschrift Youtube am Firmensitz in Kalifornien. Darin geht es nach Angaben der Plattform darum, 12 Musiktitel nicht mehr zugänglich zu machen. Zuvor hatte die Gema bereits per einstweiliger Verfügung Youtube verbieten lassen wollen, 75 Musikstücke anzubieten. Das Landgericht Hamburg lehnte den Erlass aber ab. Gleichzeitig gab das Gericht aber zu erkennen, dass ein Unterlassungsanspruch infrage komme.
Youtube versucht, den Ärger der Nutzer auf die Gema zu lenken
Im Mittelpunkt des Streits stehen die Lizenzzahlungen für das Abspielen von Musikvideos. Die Gema wahrt die Urheberrechte von mehr als 60.000 "Musikurhebern", also Komponisten, Textautoren und Musikverlegern. Sie fordert pro Videoabruf eine Gebühr - auf einer Gema-Preisliste ist von zwölf Cent die Rede, in den seit 2009 währenden Verhandlungen forderte die Gesellschaft aber geringere Beträge. Der Internetriese hält diese Summe für überhöht, weil sie das Abspielen von Musikstücken zu einem Minusgeschäft mache.
Seit einigen Tagen versucht You tube, den Ärger der Nutzer auf die Gema zu lenken. Wenn das Portal Videos blockiert, verweist es in der Begründung ausdrücklich auf die deutsche Verwertungsgesellschaft. So heißt es beispielsweise in bestimmten Fällen: "Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die Gema die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat." Google spricht von "präziseren Hinweisen", die man aufgrund von Nachfragen der Nutzer gebe.
Youtube hatte schon seit dem Start die Musik- und TV-Branche auf die Barrikaden gebracht, weil die Nutzer urheberrechtlich geschützte Musik, Videos sowie Ausschnitte aus Filmen und Fernsehsendungen ins Netz stellten, ohne die Rechteinhaber um Erlaubnis zu fragen. Die Musik- und Medienkonzerne ließen die Inhalte reihenweise entfernen und verklagten Youtube. Mittlerweile bietet das Unternehmen ein Programm an, über das Rechteinhaber entweder Inhalte sperren lassen können oder eine Beteiligung an den Werbeerlösen erhalten. Daher ist inzwischen das Gros der Musikvideos in Ländern wie den USA bei Youtube zu sehen.
(lno)

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen