Doppelte Stimmabgabe bei der Europawahl : Wadephul untersucht Fall di Lorenzo

Der CDU-Abgeordnete Dr. Johann Wadephul beschäftigt sich mit der doppelten Stimmabgabe von Giovanni di Lorenzo (Foto)
Der CDU-Abgeordnete Dr. Johann Wadephul beschäftigt sich mit der doppelten Stimmabgabe von Giovanni di Lorenzo (Foto)

Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses und heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Johann Wadephul sieht einer „schwierigen Aufgabe“ entgegen.

shz.de von
03. Juni 2014, 12:00 Uhr

Auf den Schultern des heimischen CDU-Abgeordneten Dr. Johann Wadephul liegt eine große Verantwortung: Als Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses im Deutschen Bundestag muss er sich noch eingehend mit der Doppelwahl des „Zeit“-Chefredakteurs Giovanni di Lorenzo bei der vergangenen Wahl zum Europäischen Parlament beschäftigen. „Da kommt eine schwierige Aufgabe auf uns zu“, sagte Wadephul zur Landeszeitung. Unterdessen stellte der stellvertretende Kreiswahlleiter Kai Volkmann gestern fest, dass es in Rendsburg-Eckernförde weniger Wahlberechtigte gegeben hat, als ursprünglich angenommen. Dadurch stieg die Wahlbeteiligung geringfügig von 45,9 auf 46 Prozent.

Nachdem bekannt geworden war, dass Giovanni di Lorenzo bei der Europawahl sowohl in Deutschland als auch in Italien abgestimmt hatte, befürchten Experten millionenfachen Betrug durch Doppelwahl. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hatte sogar öffentlich die Gültigkeit der Wahl angezweifelt.

Als Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses muss Johann Wadephul allen Beschwerden gegen die Wahl nachgehen. Er hat dieses Amt erst mit der aktuellen Bundestagswahlperiode übernommen. „Einige Beschwerden gegen die Wahl zum Europäischen Parlament sind bereits eingegangen“, sagte Wadephul. Es seien auch einige explizit zu Fällen von Doppelwahl dabei. „Wie das gehandhabt wird, wird sich noch zeigen. Eine Lösung ist nicht so einfach.“ Giovanni di Lorenzo könne die deutsche Stimme ja nicht einfach wieder entzogen werden. Andersherum: „Wir können ihm nicht verbieten, nach italienischem Recht zu wählen. Deshalb müssen wir eine Lösung auf europäischer Ebene finden“, sagte Wadephul. Bis es soweit kommt, dauert es allerdings noch: „Wir fangen mit den Beschwerden gegen die Europawahl erst nach der Sommerpause an.“ Zunächst müssten die Einsprüche gegen die vergangene Bundestagswahl abgearbeitet werden, das seien mehrere hundert, so Wadephul.

Dem stellvertretenden Wahlleiter Kai Volkmann sind keine Beschwerden gegen die Europawahl aus dem Kreis bekannt. Nach der Prüfung der Wahlniederschriften aus allen 271 Wahllokalen in Rendsburg-Eckernförde hat er gestern das offizielle Endergebnis bekannt gegeben. Demnach musste die Zahl der Wahlberechtigten wegen Übertragungsfehler um 431 nach unten korrigiert werden. Sie betrug 216.954. Weil die tatsächliche Zahl der Wähler (99.710) aber nur geringfügig unter dem am Wahlabend gezählten Wert lag, stieg die Wahlbeteiligung um einen Zehntel-Prozentpunkt auf 46 Prozent. Auf die Stimmen-Anteile der Parteien hatte das keinen Einfluss.

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