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Verdacht auf Volksverhetzung : Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt gegen Facebook-Manager

vom
Aus der Onlineredaktion

Wegen des Umgangs mit Hasskommentaren steht Facebook schon länger unter Druck. Doch nun gibt es eine Anzeige.

shz.de von
erstellt am 19.Okt.2015 | 14:42 Uhr

Hamburg | Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat gegen drei Facebook-Manager nach einer Strafanzeige wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung eine förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach einem Bericht von „Spiegel Online“ handelt es sich um die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH, die in Deutschland Werbeanzeigen für das soziale Netzwerk akquiriert. Dabei geht es um Hassbotschaften, die Nutzer veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden.

Das Internet-Netzwerk steht schon seit Längerem in der Kritik. Der Grund: Facebook geht rabiat gegen jede blanke Brust vor – und lässt gleichzeitig rechtsradikalem Hass freien Lauf. shz.de Chefredakteur Joachim Dreykluft wurde beispielsweise wegen der Bebilderung eines Artikels für einige Tage gesperrt.

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, bestätigte auf Anfrage, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen habe, weil in der Anzeige konkrete Beispiele genannt wurden. „Ob sich daraus ein konkreter Tatverdacht ergibt, ist allerdings noch völlig offen“, sagte sie. Die Strafanzeige war von einem Anwalt aus Würzburg gestellt worden.

Die Facebook Germany GmbH ist ein unerwartetes Ziel, denn für den Betrieb des Portals in Europa ist eigentlich die Facebook Limited mit Sitz in Irland zuständig. Dort werden auch jene Beiträge geprüft, die Nutzer etwa als Hassrede melden. Die Aufgabe von Facebook Germany GmbH ist es, Werbeeinnahmen zu generieren.

Doch der Anwalt aus Würzburg argumentiert, dass ohne die Werbeeinnahmen, die die Facebook-Firma in Hamburg erzeuge, das Portal nicht betrieben werden könne. „Die Facebook Germany GmbH fördert somit die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg“, heißt es in seiner Anzeige.

Facebook äußerte sich nicht zu den Ermittlungen. Das Netzwerk betonte, es gebe verschiedene Wege, Inhalte auf Facebook zu melden. „Inhalte wie Hassrede, Aufruf zur Gewalt oder Gewaltverherrlichung verstoßen gegen die Gemeinschaftsstandards“, sagte ein Sprecher. Durch die verstärkte Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) und der bestehenden Kooperation mit Jugendschutz.net hätten Menschen zusätzliche Eskalationsstufen, um ihre Bedenken zu melden.

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