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Koalitionsverhandlungen in Hamburg : SPD und Grüne verhandeln über Wissenschaft und Kultur

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Schon die letzten Verhandlungsrunden waren nicht einfach. Finden SPD und Grüne bei Hamburgs Hochschulpolitik einen gemeinsamen Nenner?

Hamburg | Die achte Runde der Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hamburg dreht sich an diesem Mittwoch (13 Uhr) um die Themen Wissenschaft und Kultur. Während es bei der Kultur zu keinen größeren Differenzen kommen dürfte, stehen in der Wissenschaft deutlich schwierigere Diskussionen an.

So haben die Grünen der SPD in der Vergangenheit wiederholt vorgeworfen, die Hochschulen kaputt zu sparen. Besonders empörte die Grünen, dass von den rund 30 Millionen Euro BAföG-Kosten, welche künftig der Bund übernimmt, kein Cent an die Hochschulen gehen soll. Nach dem Willen der derzeitigen SPD-Alleinregierung sollen sie nur allgemein in die Bildung fließen.

In den vorherigen Verhandlungsrunden hatten sich SPD und Grüne bislang in den Bereichen Haushalt und Schulen geeinigt. Im Bereich Wirtschaft, Hafen und Verkehr gab es nach vier Gesprächsterminen zwar ebenfalls ein Übereinkommen.

Beobachter sehen bei diesen Themen jedoch einen klaren Punktsieg für die SPD. So haben die Grünen ihren Widerstand gegen die Elbvertiefung aufgegeben und wollen sich im Falle einer entsprechenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts für ein rasches Ausbaggern des Flusses einsetzen. Außerdem ist auch die von den Grünen favorisierte Stadtbahn vom Tisch. Als Ausgleich soll der U-Bahnbau beschleunigt und der Radverkehr ausgebaut werden.

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erstellt am 11.Mär.2015 | 06:49 Uhr

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