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Wahlsieger Olaf Scholz : „Scholzomat“. „Kahl der Große“. Kanzlerkandidat?

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Wer so überlegen Wahlen gewinnt, muss in die Bundespolitik. Sagen viele. Doch Olaf Scholz hat das gar nicht nötig.

Hamburg | Unermüdlich dementiert Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bundespolitische Ambitionen. Er fühle sich der Hamburger Senatspolitik langfristig verbunden. Aber Scholz braucht nicht nach Berlin umzuziehen, um eine Hauptrolle in der Bundespolitik zu spielen. Macht hat „Kahl der Große“ (so der Parteijargon) als stellvertretender SPD-Vorsitzender. Hauptstadt-bekannte Eifersüchteleien mit Parteichef Sigmar Gabriel werden durch Super-Ergebnisse für Scholz in Hamburg verstärkt.

Beim wichtigsten Reformthema der Legislaturperiode, der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen, hat Scholz eine Schlüsselfunktion inne. Gemeinsam mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll er die Quadratur des Kreises bewältigen, den Gebern im Länderfinanzausgleich Lasten abzunehmen, ohne Nehmerländer in die Zahlungsunfähigkeit zu treiben. Zwar scheiterte ein Vorschlag von Schäuble und Scholz zur Integration des Solidaritätszuschlages in den Steuertarif.

Aber die enge Zusammenarbeit beider Politiker gründet auf stundenlangen Sitzungen bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst 2013. Darin brachte Scholz Maximalforderungen der SPD auf ein halbwegs finanzierbares Maß, während Schäuble Wahlkampfpositionen der CDU räumte. Zwischen den Politikern entstand eine „vertrauensvolle Arbeitsbeziehung“ (so das Urteil im Berliner Finanzministerium).

Olaf Scholz und Wolfgang Schäuble bei Finanzverhandlungen in Berlin im Mai 2014.
Olaf Scholz und Wolfgang Schäuble bei Finanzverhandlungen in Berlin im Mai 2014. Foto: Michael Kappeler/dpa

Bereits in seiner neunjährigen Zugehörigkeit zum Bundestag hatte Scholz an Schaltstellen gewirkt. Als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion war er einflussreicher als mancher Bundesminister. Doch als SPD-Generalsekretär zu Zeiten der rot-grünen Koalition machte er sich bei Unionsparteien und Kirchen mit dem Anspruch unmöglich, „die Lufthoheit über den Kinderbetten“ zu erobern. Das Bürgertum fühlte sich an DDR-Ideologie erinnert. Im liberal-weltoffenen Hamburg würde Scholz diese Entgleisung wohl am liebsten vergessen machen.

Die eigene SPD hingegen nahm ihm die kaltschnäuzige Verteidigung von Schröders Agenda 2010 übel. Die Kluft zur Partei vergrößerte sich, als Scholz im Amt des Arbeitsministers die „Rente mit 67“ befürwortete. Spötter schmähten ihn wegen der mechanischen Wiederholung politischer Botschaften als „Scholzomat“. In einer seiner seltenen Gefühlsäußerungen räumte der Gescholtene ein, sich durch diese Beschreibung sehr verletzt gefühlt zu haben. Es gebe Zeiten, in denen es auch nichts helfe, wenn man alles richtig mache, klagte der gelernte Arbeitsrechtler.

Von rot-rot-grünen Träumereien des linken SPD-Flügels hält er nichts. Die programmatischen Unterschiede zur Linken seien größer als zu allen anderen Parteien. Linke Meinungsführer der SPD sehen das anders. Scholz kennt seine schwierige Partei nicht zuletzt aus eigenen Ergebnissen bei Vorstandswahlen. Sie zeugen von einer frostigen Beziehung. Hamburgs Bürgermeister weiß, in welche Schusslinie er bei einer Rückkehr nach Berlin geriete und zieht es vor, von Hamburg aus Bundespolitik zu machen – mit Wahlergebnissen, von denen die SPD sonst nur träumen kann.

Botschafter für die Hamburger Olympia-Bewerbung: Olaf Scholz und Innensenator Michael Neumann.
Botschafter für die Hamburger Olympia-Bewerbung: Olaf Scholz und Innensenator Michael Neumann. Foto: dpa/Daniel Reinhardt

Als Wahlsieger kostet der Hamburger auch eine sehr spezielle Rivalität mit der Hauptstadt aus. Während sich die Spreemetropole mit Flughafen-Depressionen quält und von Olympia-Visionen des Senats wenig wissen will, bewegt sich Hamburgs Bürgermeister auf einer Elb-Welle der Olympiabegeisterung. Mit großer Rückendeckung bewirbt er sich um die Spiele des Jahres 2024 .

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erstellt am 23.Feb.2015 | 12:14 Uhr

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