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Pilotversuch auf St. Pauli : Polizei in Hamburg setzt Bodycams ein

vom
Aus der Onlineredaktion

Vier Bodycams sollen die Polizisten im Einsatz auf dem Kiez schützen. Los geht es schon im Juni.

shz.de von
erstellt am 10.Jun.2015 | 11:21 Uhr

Hamburg | Die Polizei setzt ab dem 19. Juni die umstrittenen Schulterkameras ein. Das berichtet das Hamburger Abendblatt und beruft sich dabei auf Innensenator Michael Neumann (SPD). Vier sogenannte Bodycams, die an den Uniformen befestigt werden, wurden angeschafft. Der Pilotversuch dauert zunächst ein Jahr, die Kosten belaufen sich auf rund 20.000 Euro.

Die Bodycams sollen Polizisten im Einsatz vor Gewalt schützen. Als erstes Bundesland hat Hessen die Kameras getestet - sie werden seit 2013 in Frankfurt am Main eingesetzt. Dort ist die Zahl der Angriffe auf Beamte bei Überprüfungen laut den Behörden um mehr als ein Fünftel zurückgegangen, seit die Kamera mitläuft. In Rheinland-Pfalz starten Pilotversuche in Koblenz und Mainz am 1. Juli 2015 - mit insgesamt 15 Bodycams und 50 eigens geschulten Polizisten. Auch Baden-Würrtemberg plant einen Test der Mini-Kameras. 

Für den einjährigen Pilotversuch, den der Hamburgische Senat im September 2014 beschloss, erhält zunächst die Davidwache auf St. Pauli vier Geräte. Gehen die Video-Polizisten in Kieznächten Streife, werden sie die Geräte stets dabei haben, die allerdings im Normalfall ausgeschaltet sein sollen. Laut Senatsdrucksache dürfen die Einsatzkräfte den Startknopf erst drücken, „wenn Umstände die Annahme rechtfertigen, dass eine Situation einen gewalttätigen Verlauf nimmt.“

Erlaubt ist der Einsatz ausdrücklich nur „im öffentlich zugänglichen Raum“, „bei der Verfolgung von Straftaten“ und „bei Gefahr von Leib und Leben für die Beamten.“ Aufgenommen werden nicht nur Bilder, sondern auch der Ton. Das Material soll nicht gespeichert, sondern laufend überspielt werden - es sei denn, es handelt sich um strafrechtlich relevante Aufzeichnungen. Die Polizisten müssen die überprüften Personen stets auf die Aufnahme hinweisen. Schon diese Ankündigung, so die Hoffnung, soll aggressive und betrunkene Personen zur Vernunft bringen. Zugleich wird eine Kontrollleuchte dem Gefilmten anzeigen, wann die Aufzeichnung beginnt und wann sie endet.

Der Hamburgische Datenschützer Johannes Caspar und auch sein Amtskollege aus Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, hatten im Vorfeld Bedenken an den Plänen geäußert.  Die deeskalierende Wirkung der Kameras sei nur „eine Seite der Medaille“, schrieb Weichert am 21. Juni in seiner Kolumne für den sh:z. „Bodycams können auch eine entgegengesetzte Psychowirkung haben und die Erfassten aggressiver machen. Angriffe können sich gegen die Kameras richten und damit zwangsläufig direkt gegen die so ausgerüsteten Beamten. Nicht ausgeschlossen ist, dass bei der polizeilichen Auswertung der aufgezeichneten Bilder selektiv vorgegangen wird. Und letztlich würde die öffentliche Wahrnehmung der Polizei als Freund und Helfer leiden, wenn die Menschen Angst haben müssten, dass jeder Polizeikontakt bildlich aufgezeichnet wird.“

Innensenator Neumann versicherte gegenüber dem Abendblatt, die Fragen der Datenschützer seien geklärt worden.

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