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Olympia 2024 in Hamburg : Olympia-Referendum: Bürgerschaft befragt Experten

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Im Herbst sollen die Hamburger entscheiden, ob die Hansestadt 2024 Olympische Spiele ausrichten soll. Doch wie ist das rechtlich zu organisieren?

Hamburg | Der Verfassungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft befasst sich am Mittwochnachmittag mit den rechtlichen Möglichkeiten für ein Olympia-Referendum im Herbst. Dazu haben die Abgeordneten mehrere Sachverständige ins Rathaus geladen. Die rot-grüne Koalition hat sich bereits darauf verständigt, für eine rechtlich bindende Volksabstimmung die Verfassung der Hansestadt ändern zu wollen. Dazu benötigt sie eine Zwei-Drittel-Mehrheit, die sie etwa zusammen mit den Linken erreichen könnte. Die Linken sind zwar gegen Olympia, aber für ein bindendes Referendum. Die CDU hält bislang eine Volksbefragung für ausreichend, die FDP will Referenden auf „Jahrhundertentscheidungen“ beschränken.

Nach bisherigen Planungen sollen die Hamburger im Oktober oder November entscheiden, ob die Hansestadt 2024 Olympische und Paralympische Spiele ausrichten soll. Das wäre deutlich nach der offiziellen Kandidatur Hamburgs beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC), die schon Mitte September in Lausanne (Schweiz) vorliegen muss. Außer Hamburg haben Paris, Boston und Rom ihre Kandidatur für das größte Sportspektakel der Welt angekündigt. Interesse sollen auch Doha, Budapest, Istanbul, Baku und eine Stadt in Australien haben. Entscheiden will das IOC dann im Sommer 2017.

Jüngste Meinungsumfragen sehen eine wachsende Begeisterung der Hamburger für Olympische Spiele. Aber auch die Gegner des Sportgroßereignisses, etwa (N)Olympia-Hamburg, machen inzwischen mobil. Das Referendum soll nun dazu dienen, den Willen des Volkes abzubilden und auch umzusetzen. Die Frage ist nur: Wie kann das konkret geschehen? Rot-Grün will Volkes Votum so gerichtsfest machen, dass es nicht wieder etwa durch eine Volksinitiative gekippt werden kann. Gleichzeitig wollen die Abgeordneten die Verfassung aber nicht allein für Olympia ändern. Die Möglichkeit von Referenden soll auch danach bestehen, gleichzeitig aber nicht die Verantwortung und Gestaltungsmöglichkeiten der gewählten Parlamentarier einschränken.

Der Verfassungsausschuss der Bürgerschaft hat bislang fünf Experten geladen, um die rechtlich kniffligen Fragen zu klären. Zu ihnen zählen Prof. Christian Winterhoff, der sich in Anhörungen bereits mehrfach mit der Verfassung der Hansestadt befasst hat, der Politologe Prof. Theo Schiller von der Universität Marburg und der frühere Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin, Prof. Hans Meyer. Außerdem seien der frühere Bürgerschaftsdirektor Reinhard Wagner und Prof. Axel Kämmerer von der Bucerius Law School angefragt.

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erstellt am 22.Apr.2015 | 06:51 Uhr

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