zur Navigation springen

Schwarzbauten : Letzte Frist für „Occupy“-Camp in Hamburg

vom

Seit November 2011 wird im „Occupy“-Camp demonstriert - in Nachbarschaft zur HSH Nordbank. Damit soll nun Schluss sein. Die Holzhütten werden abgebaut.

shz.de von
erstellt am 02.Jan.2014 | 15:13 Uhr

Hamburg | Eines der letzten Camps der „Occupy“-Bewegung soll endgültig geräumt werden: Die Protestler in Hamburg, die sich seit November 2011 in der Innenstadt für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen, müssen nach dem Willen des Bezirksamtes Mitte bis Anfang kommender Woche den Gertrudenkirchhof freimachen. Eigentlich sollten sie schon zum Jahresende 2013 weichen, doch am Donnerstag erhielten sie eine letzte Frist.

Die Demonstranten bekämen noch ein paar Tage Zeit, um den von ihnen besetzten Platz selbst zu räumen, sagte eine Sprecherin des Bezirksamtes. Das noch gute Dutzend Bewohner hat mit dem Abbau begonnen, nach eigenem Bekunden aber auch Rechtsmittel gegen die Anordnungen eingelegt.

Das Camp war als Teil einer internationalen Bewegung gegen die Macht von Banken und soziale Ungerechtigkeit entstanden - in Nachbarschaft der krisengeschüttelten HSH Nordbank. Die Behörde müsse den Besetzern aus rechtlichen Gründen eine letzte Chance geben, bevor Aufträge an die Stadtreinigung zur Räumung des Platzes erteilt würden, ergänzte die Sprecherin. Dann wird es teuer, weil die Bewohner für diese Kosten aufkommen müssten.

Die Behörde hatte die Demonstranten geduldet, die im Laufe der Zeit ihre Zelte teilweise durch Holzbuden mit bis zu zwei Stockwerken ersetzten und darin auch wohnten. Damit werde aber gegen das Baurecht verstoßen; es handele sich um nicht genehmigungsfähige Schwarzbauten, erklärte das Bezirksamt. Die Anlage sei nicht brand- und standsicher und erfülle nicht die erforderlichen hygienischen Anforderungen.

Ein Hamburger „Occupy“-Pionier berichtete, dass die Demonstranten - neben dem juristischen Widerspruch gegen die behördlichen Anweisungen - auf die Angebote der Behörde eingehen wollten, darunter Schlafplätze für Bedürftige sowie ein neuer Aufenthaltsraum. Dieser müsse aber an den öffentlichen Raum angrenzen, meinte der Teilnehmer.

Die Proteste der „Occupy“-Bewegung hatten im Herbst 2011 von New York aus Millionen Demonstranten rund um die Welt mobilisiert - und waren über die Jahre deutlich abgeebbt. Sie waren eine Antwort auf die 2008 ausgelöste, weltweite Finanzkrise. Kaum war damals das Hamburger Camp installiert, erlangten Aktivisten hier weitere Aufmerksamkeit: Ein knappes Dutzend störte im November 2011 eine Rede des damaligen Deutsche-Bank-Chefs Josef Ackermann kurzzeitig mit seinen Parolen. Auf dem Podium drängte sich neben den mächtigsten Finanzboss Deutschlands ein Protestler - getarnt mit der Maske des britischen Verschwörer Guy Fawkes, dem Symbolbild der Bewegung. Am Finanzplatz Frankfurt war das Camp im Sommer 2012 geräumt worden.

Eine Kieler Stätte war im September 2012 friedlich aufgelöst worden.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen