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Hamburg-Wahl 2015 : Kumulieren, Panaschieren und die Sorgen des Wahlleiters

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„Wählen Sie ruhig einfach, Hauptsache Sie wählen“, sagt Hamburgs Landeswahlleiter Willi Beiß. Vor vier Jahren gingen nur 57,8 Prozent der Wahlberichtigten zur Wahl.

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erstellt am 10.Feb.2015 | 15:22 Uhr

Hamburg | Nach der miserablen Wahlbeteiligung vor vier Jahren hat Hamburgs Landeswahlleiter Willi Beiß die rund 1,3 Millionen Wahlberechtigten eindringlich aufgerufen, an diesem Sonntag wählen zu gehen. „Nutzen Sie auf jeden Fall die Chance mitzuentscheiden, wie Hamburg in den nächsten fünf Jahren regiert wird“, sagte er am Dienstag. Umfragen prognostizieren einen knappen Ausgang der Bürgerschaftswahl am 15. Februar. Das betrifft vor allem die absolute Mehrheit der SPD und das Abschneiden von FDP und AfD. „Schon relativ wenige Stimmen können viel bewirken, vielleicht sogar Entscheidendes“, sagte Beiß.

Vor vier Jahren waren nur 57,8 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen - das ist der schlechteste jemals gemessene Wert. Hamburg wird derzeit von der SPD und Bürgermeister Olaf Scholz mit absoluter Mehrheit regiert. Jüngste Umfragen gehen allerdings davon aus, dass die Sozialdemokraten trotz Prognosen von bis zu 46 Prozent nur dann weiter allein regieren können, wenn die FDP mit ihrer Spitzenkandidatin Katja Suding aus dem Parlament rausfliegt oder die AfD mit ihrem Frontmann Jörn Kruse gar nicht erst hineinkommt. Beide Parteien werden derzeit mit fünf bis sechs Prozent gehandelt.

Bei der Wahl haben die Hamburger zehn Stimmen, fünf für die Landeslisten - sie geben Aufschluss über die Sitzverteilung im Rathaus - und fünf für die Wahlkreislisten, auf denen die Direktkandidaten antreten. Die Stimmen können frei auf einen oder mehrere Kandidaten verteilt oder aber bei der Landesliste auch nur einer Partei zugeordnet werden. „Wählen Sie ruhig einfach, Hauptsache Sie wählen“, riet Beiß jenen, die nicht kumulieren und panaschieren wollen.

Die Zahl der Briefwähler, deren Anträge bis Montag eingegangen seien, bezifferte Beiß auf knapp 230.000. Das entspreche rund 17,6 Prozent aller Wahlberechtigten und sei in etwa so viel wie vor der Wahl 2011.

Kritik, dass das Wahlrecht zu kompliziert sei, wies er zurück: Bei der Bürgerschaftswahl 2011 seien drei Prozent der Landeslistenstimmen ungültig gewesen. „Wir hoffen, dass diese Rate zurückgeht.“ Die Ergebnisse der Bezirkswahlen 2014 wiesen darauf hin.

Nach dem Schließen der Wahllokale am Sonntag um 18 Uhr werden nach Angaben des Landeswahlamts in einem vereinfachten Verfahren zunächst nur die Landeslisten ausgezählt. Auf diese Weise hofft Beiß, bis gegen 23 Uhr ein vorläufiges Ergebnis zur Sitzverteilung und damit zu den Mehrheitsverhältnissen in der Bürgeschaft bekanntgeben zu können. Welcher Kandidat dann tatsächlich als Abgeordneter ins Rathaus einziehen wird, will das Landeswahlamt bis Montagabend voraussichtlich gegen 20 Uhr mitteilen.

Bei der Bürgerschaftswahl 2011 hatte die SPD 48,4 Prozent erzielt. Die CDU dagegen stürzte trotz Amtsbonus von Bürgermeister Christoph Ahlhaus von 42,6 (2008) auf 21,9 Prozent ab. Für diese Wahl rechnen Meinungsforscher für die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Dietrich Wersich derzeit mit einem noch schlechteren Ergebnis von nur 18 bis 19 Prozent. Die Grünen werden momentan mit 11 Prozent im Bereich ihres Ergebnisses von 2011 verortet. Die Linken können nach 6,4 Prozent 2011 mit einem Ergebnis von bis zu 9,5 Prozent rechnen.

Mehr Infos, Kandidaten-Porträts und Prognosen finden Sie auf shz.de/hamburgwahl2015

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