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Rot-Grün im Hamburger Senat : Kommentar: Eine Koalition auf gutem Weg

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

So staubtrocken der Koalitionsvertrag auch scheint: Die kommenden Jahre werden allemal spannend im Hamburger Senat. Ein Kommentar von Markus Lorenz.

Hamburg | Wie sich die Zeiten doch ändern. Als die Hamburger Grünen 1997 erstmals in einen Senat eintraten, wehte noch ein Hauch Bürgerschreck durchs Rathaus. Als die Ökopartei 2008 an der ersten Länderkoalition mit schwarz-grüner Farbgebung beteiligt war, verkleisterte Euphorie die vielen Geburtsfehler des Experiments mit der CDU. Beide Male scheiterten die Hanse-Grünen kläglich, teils an fehlender eigener Reife, teils an den Schwächen des Partners. Beim dritten Anlauf stehen die Chancen besser. Das rot-grüne Regierungsbündnis könnte allein schon gelingen, weil es ohne den Ballast historischer Erwartungen an den Start geht. Das spiegelt sich auch im Koalitionsvertrag. Ganz im Stile eines staubtrockenen Politikverwalters wie Bürgermeister Olaf Scholz haben SPD und Grüne auf 115 Seiten bis in kleinste Einzelheiten festgehalten, was geht – und was eben nicht. Diese Detailgenauigkeit macht das Regierungsprogramm für jedermann nachprüfbar. So viel Klarheit und Nüchternheit können im Regierungsalltag Gold wert sein, sind sie doch geeignet, Profilierungsversuche auf Kosten des anderen zu unterbinden.

Stehen den Hamburgern also fünf Jahre ohne politisches Knistern bevor? Ohne Überraschungen? Ja und nein. Wer es für langweilig hält, dass Politiker ihre Programme abarbeiten, der wird die rot-grüne Zeit womöglich so empfinden. Wer aber Klarheit und das Einlösen von Versprechen höher einschätzt, der könnte auf seine Kosten kommen. Zumal bei näherem Hinsehen spannende Jahre vor der Stadt liegen, egal wer im Rathaus das Sagen hat. Durchaus möglich sogar, dass es die bedeutendste Phase seit den Wiederaufbaujahren wird.

Die bevorstehenden Herausforderungen stehen dabei in krassem Kontrast zur Attitüde, mit der Bürgermeister Scholz „ordentlich regiert“. Die Olympia-Bewerbung wird der Stadt alles abverlangen. Zudem sind die Weichen gestellt für weiteres Wachstum samt eines nie dagewesenen Umbaus im Süden und Osten der Metropole. Allerlei Visionen an der Schwelle zur Wirklichkeit. Politische Tagträume sollte sich Hamburg angesichts dieser Aufgaben nicht leisten. So gesehen scheint Rot-Grün auf keinem schlechten Weg.

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erstellt am 09.Apr.2015 | 07:29 Uhr

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