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Gespräche zwischen SPD und Grünen : Koalitionsverhandlungen: Mehr Geld für Hamburgs Hochschulen

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Thema der Koalitionsverhandlungen der Grünen und der SPD am Mittwoch: Wissenschaft und Kultur. Gewinner waren die Grünen.

Hamburg | Zuletzt hatten die Grünen bei den Hamburger Koalitionsverhandlungen Federn lassen müssen. Die Runde am Mittwoch zum Thema Wissenschaft und Kultur durften die Vertreter der Öko-Partie aber als Erfolg verbuchen. Die SPD hat in den etwa fünfstündigen Gesprächen einer Reihe grüner Forderungen grundsätzlich zugestimmt – allen voran einer Aufstockung der finanziellen Mittel. Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD): „Wir sind uns sehr einig, dass Wissenschaft und Forschung eine Priorität in der nächsten Legislaturperiode haben wird.“

Konkret soll die Stadt mehr Geld in die Ausstattung der Hochschulen stecken, so wie es die Grünen verlangen. Die Finanzrahmenplanung der Stadt wird entsprechend überarbeitet. Allerdings nannten Stapelfeldt und der Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan noch keine Zahlen. Kerstan kündigte aber „deutlich mehr Studienplätze“ in Hamburg an.

Auf der Habenseite verbuchte er auch die Verständigung über einen finanziellen Ausgleich für Tarifsteigerungen zur Entlastung der Universitäten und Hochschulen. Bisher hatte der SPD-Allein-Senat den Mittelzuwachs für wissenschaftlichen Einrichtungen auf knapp ein Prozent jährlich gedeckelt. Angesichts von Gehalts- und Lohnsteigerungen jenseits der Zwei-Prozent-Marke hatte dies zu einer realen Kürzung der Hochschulmittel geführt.

Auch im Bereich Kultur haben sich die Senatspartner in spe geeinigt. Demnach wird die Filmförderung beibehalten, die Bildenden Künste sollen gestärkt, die Privattheater weiter gefördert werden.

Heute widmen sich SPD und Grüne den Streitthemen Umwelt, Energie und Klima. Dabei geht es auch um den Bau des Gaskraftwerks in Wedel.

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erstellt am 11.03.2015 | 19:00 Uhr

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