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22. August 2017 | 02:15 Uhr

Harte Arbeit und Humor

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Das war eine der größten Pressekonferenzen, die Hamburg in den letzten Jahren erlebte. Die Geladenen saßen mit unverstelltem Blick auf Schienen und Züge, die im Minutentakt in beide Richtungen vorbeirollten – ein beeindruckend-vitales Symbol für Hamburg als Logistik- und Verkehrszentrum des Nordens. Aus dem die Grünen jetzt eine „Fahrradstadt“ machen wollen.

Auf dem Podium die Verhandlungspartner der letzten Wochen: Olaf Scholz, deutlich noch amtierender Erster Bürgermeister, als Hamburger SPD-Chef mit seinem Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel, rechts daneben die Grünen-Vorsitzende Katharina Fegebank mit Jens Kerstan, ihrem politischen Vertrauensmann in der Bürgerschaft. Während Dressel weiterhin seinem Bürgermeister und Parteichef im Parlament den Rücken freihalten wird, werden Fegebank und Kerstan mit größter Wahrscheinlichkeit ab 15. April die harten Bänke der Opposition endlich tauschen dürfen gegen die ungleich komfortableren Sitzmöbel Hamburgischer Senatoren plus Fahrer und Dienstwagen – sofern sie nicht lieber in Zukunft das Fahrrad nehmen.

Den in Kompaniestärke angetretenen Medienvertretern wurde wenige Minuten vor Beginn ein erstes Exemplar des Koalitionsvertrags ausgehändigt: 115 Seiten, dicht beschrieben.

Die anschließenden Fragen bezogen sich auch deshalb eher auf Nebensächliches und Prozedurales, während sich das Podium immer mal wieder auf das dickbäuchige Hand-out bezog, das selbstverständlich niemand minutenschnell hätte lesen, geschweige denn kritisch verarbeiten können. Tolle Regie.

Erneut sprach die nicht unsympathische Grüne Fegebank, die zukünftige Senatorin für Forschung und Wissenschaft, von den vergangenen Verhandlungen als auf „gleicher Augenhöhe“, was der offenbar adressierte Erste Bürgermeister mit vergnügtem Lächeln zur Kenntnis nahm. Scholz ist viel zu sehr Vollprofi in diesem Geschäft, um nicht zu wissen, was selbst der politisch Uninteressierte im Kopf hat: Scholz holte bei der letzten Wahl über 45 Prozent aller Stimmen, während die Grünen mit 12,3 Prozent auch dabei waren. Scholz, dem nur wenige Stimmen zur absoluten Mehrheit fehlten, wird gleichwohl die junge Grüne Fegebank zur Zweiten Bürgermeisterin machen – ein Meisterwerk der Koalitions-Choreografie.

Der neue Senat wird elf statt bisher zehn Regierungsmitglieder haben. Die Grünen werden davon drei bekleiden – Justiz und Umwelt als weitere Ressorts. Das ist fair. Viel mehr hätte ziemlich verblüfft. Olaf Scholz wird weiter regieren. Das Hamburger Groß-Bürgertum kann entspannen: Die Grünen dürfen mitmachen, einen „Linksruck“ kann es nicht geben.

Olaf Scholz ist ein erfolgreicher Bürgermeister, weshalb er die Wahl verdient klar gewonnen hat. Wer vermutete, er werde mit der FDP verhandeln, kennt weder ihn noch Katja Suding. Die CDU wird sich neu erfinden müssen. Dafür hat sie jetzt fünf Jahre Zeit. Die Linken sind gerade dabei, sich über Führungsfragen zu zerlegen. Die Herren Professoren von der AfD werden interessante Praktika vor sich haben zum Thema „Wie Länder-Politik in praxi funktioniert“ .

Der Koalitionsvertrag, so wie er jetzt vorliegt, sieht nach harter und gründlicher Arbeit aus. Die Autoren legen Wert auf die Feststellung, es wurden keine „Prüfaufträge“ verabredet, sondern aktive Maßnahmen austariert, was zeigt, dass Olaf Scholz dabei war. Indes werden ökologische Anstrengungen sich verstärken in der neuen Koalition, werden Kitas und Universitäten höhere Prioritäten bekommen, auch finanziell. Vieles davon könnte unter die ständige Scholz-Prämisse fallen, die Stadt „ordentlich“ zu regieren – einschließlich Wirtschaft und solider Finanzen.

Ein Rätsel bleibt gleichwohl: Die Handels- und Wirtschaftsmetropole Hamburg soll trotz ihres tagsüber restlos überfüllten Straßennetzes eine „Fahrradstadt“ werden. Jetzt fragt sich jeder, da die Stadt dabei auch sicherer werden soll, wie das funktioniert. Da vielen Radlern in Hamburg die Existenz einer Straßenverkehrsordnung eindeutig ein Rätsel ist, ebenso, was rote Ampeln bedeuten sowie, dass es längst nicht mehr witzig und cool ist, nachts ohne Licht, in dunkler Kleidung Einbahnstraßen in verkehrter Richtung zu befahren. Die jetzt geplante Lösung: Dafür wird es einen „Fahrrad-Beauftragten“ geben. Was belegt, dass die Koalitions-Partner beim Verhandeln ihren Humor niemals verloren hatten.

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