Verschwendung in der Hansestadt : Hamburger Landesrechnungshof legt Jahresbericht 2015 vor

Aufruhr im Hamburger Rathaus: Wo wurden Gelder verschwendet?
Aufruhr im Hamburger Rathaus: Wo wurden Gelder verschwendet?

Wenn der Landesrechnungshof seinen Jahresbericht vorlegt, herrscht im Hamburger Rathaus stets Unruhe. Schließlich legen die Rechnungsprüfer haarklein dar, wo Senat und Bürgerschaft wieder einmal Geld verschwendet haben.

shz.de von
26. Januar 2015, 08:25 Uhr

Hamburg | Der Hamburger Landesrechnungshof legt am Montagvormittag seinen Jahresbericht 2015 vor. Die Behörde gibt dabei traditionell Empfehlungen, wie Senat und Bürgerschaft den Haushalt der Stadt sinnvoller gestalten können. Im Vorjahr hatten die Prüfer einmal mehr Verschwendung in Millionenhöhe bei öffentlichen Bauvorhaben beklagt. So seien etwa die Ortsumgehung von Finkenwerder und das Bestattungsforum am Friedhof Ohlsdorf deutlich teurer als geplant geworden. Gleichzeitig rügten sie unter anderem eine Verquickung zwischen der Jugendgerichtshilfe und den von ihr beauftragten privaten Vereinen.

Laut dem Rechnungshofbericht 2014 kostete es statt der im Jahr 2003 veranschlagten 33 Millionen Euro letztlich rund 50 Millionen Euro, um die rund 5,5 Kilometer lange Ortsumgehung Finkenwerder mit ihren sechs Brücken zu bauen. Einen noch größeren Kostensprung gab es beim Bestattungsforum Ohlsdorf. Dort wichen die tatsächlichen Kosten in Höhe von 27 Millionen Euro um mehr als das Doppelte von den ursprünglichen Planungen aus dem Jahr 2007 in Höhe von 13 Millionen Euro ab. Allein 4,1 Millionen Euro gingen dabei den Prüfern zufolge auf das Konto mangelhafter Planungen und der Missachtung von Vergabebestimmungen.

Geldverschwendung durch ungenügende Planungen, schlechtes Management oder dem Verzicht auf die Prüfung von Alternativen machten die Rechnungsprüfer auch beim Bau des Hamburg Center of Aviation Training, bei der inneren Erschließung der Hafencity und beim Umbau der ehemaligen Pionierkaserne für die Technische Universität Hamburg-Harburg (TUHH) aus. Bislang keine Erwähnung in irgendeinem Rechnungshofbericht fand das mit weitem Abstand am meisten aus dem Ruder gelaufene Bauprojekt der Stadt - die Elbphilharmonie.„Wir haben die Elbphilharmonie bisher nicht geprüft, und ich glaube auch, dass das dabei bleiben wird“, sagte Rechnungshof-Präsident Stefan Schulz im Vorjahr unter Hinweis auf den inzwischen abgeschlossenen Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft. Das Konzerthaus im Hafen war ursprünglich einmal mit rund 77 Millionen veranschlagt worden. Inzwischen liegen die Kosten bei fast 800 Millionen Euro.

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