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Koaltionsverhandlungen über Ostern : Hamburg: Justizsenatorin Schiedek verzichtet auf ihr Amt

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Eigentlich sollte am Gründonnerstag Schluss gewesen sein. Doch dann mussten SPD und Grüne doch noch am Vertragsentwurf werkeln.

shz.de von
erstellt am 06.Apr.2015 | 17:44 Uhr

Hamburg | Das Ringen um einen Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Hamburg ist auch über Ostern weitergegangen. Es gebe noch Arbeiten am Entwurf für den Koalitionsvertrag zu leisten, sagte SPD-Fraktionssprecher Claas Ricker am Ostermontag. „Wir sind aber weiterhin zuversichtlich, Mitte der Woche einen Vertragsentwurf vorstellen zu können§, sagte Ricker.

Es sei gut möglich, dass es am Dienstag dazu von beiden Seiten noch mal ein Treffen geben werde, meinte Ricker. Auch Grünen-Parteisprecherin Silke Lipphardt hatte am Samstag erklärt, sie gehe davon aus, dass es noch einmal einen Termin für Gespräche gebe. Nach ihren Angaben hatten beide Seiten über Ostern weiter gearbeitet, es habe aber keine große Runde gegeben. Vielmehr hätten sich die Verhandlungspartner jeweils ins Benehmen gesetzt, wenn es nötig geworden sei.

Bewegung in die Gespräche brachte noch die Entscheidung von Justizsenatorin Jana Schiedek (SPD), auf ihr Amt zu verzichten. Wie das „Hamburger Abendblatt“ zunächst berichtet hatte, will sie dem künftigen rot-grünen Senat nicht mehr angehören. Die 40 Jahre alte Mutter eines einjährigen Sohnes habe dafür persönliche Gründe angegeben, sagte der Sprecher der Justizbehörde, Sven Billhardt.

Schiedek ist das jüngste Mitglied des bisherigen SPD-Senats. Die Juristin hatte in ihrer vierjährigen Amtszeit vor allem mit ihrer Initiative zur Einführung einer Frauenquote in den Aufsichtsräten von DAX-Unternehmen bundesweit für Furore gesorgt.

Unklar blieb, wer ihren Posten übernehmen könnte. Mit Till Steffen hatten die Grünen in der von 2008 bis 2010 regierenden schwarz-grünen Koalition bereits einmal den Justizsenator gestellt.

Der Koalitionsvertrag muss am 12. beziehungsweise 14. April von Parteitagen von Grünen und SPD abgesegnet werden, damit Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) am 15. April von Rot-Grün im Amt bestätigt werden kann. Eigentlich war erwartet worden, dass die 16. Verhandlungsrunde der beiden Parteien an Gründonnerstag die letzte sein würde.

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