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„Tag der Patrioten“ verboten : Hamburg: 34 Neonazis verhaftet – Krawall verlagert sich zur Roten Flora

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Krawalle überschatten friedliche Proteste gegen rechts in Hamburg. Am Bahnhof kommt es zu Zusammenstößen zwischen Linken und der Polizei.

Hamburg | Im Anschluss an die großen Kundgebungen gegen Rechts in Hamburg kommt es am Samstagabend im Schanzenviertel zu Scharmützeln zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Polizei sprach von etwa 300 bis 500 linken Demonstranten. Sie hätten Beamte mit Steinen beworfen und Müllcontainer auf die Straße geschoben. Auf Fotos waren auch vereinzelt Feuerwerkskörper zu sehen. Das Abendblatt berichtet, vor der Roten Flora seien mehrere Wasserwerfer aufgefahren. Die Polizei soll mehrere Autonome in Gewahrsam genommen haben. Mehrere Hundertschaften der Polizei sind vor Ort.

In Hamburg sollte am Samstag eigentlich der „Tag der Patrioten“ stattfinden. Die von Rechtsextremen und Hooligans geplante Demo wurde allerdings vom Bundesverfassungsgericht verboten. Dennoch kam es zu Kundgebungen, die teilweise eskalierten. Linke und Rechte gerieten aneinander.

Nach Auseinandersetzungen zwischen linken Demonstranten und der Polizei war am Samstag der gesamte Fern- und S-Bahnverkehr am Hamburger Hauptbahnhof vorübergehend eingestellt worden. Die Sperrung des Bahnhofs wurde nach Angaben der Bundespolizei veranlasst, nachdem Demonstranten auf die Gleise gelaufen waren, im Bahnhofsbereich Feuerwerkskörper gezündet und einen Zug mit Steinen beworfen hatten. In einem Fall wurden Beamte auch mit Reizgas attackiert, sagte der Sprecher der Bundespolizei. Eine Gruppe von 34 Neonazis wurde in Gewahrsam genommen. Die Neonazis hatten die linke Demonstranten laut Bundespolizei zuvor provoziert. Da sich vor dem Bahnhof Hunderte linke Demonstranten protestiert hätten, habe die Polizei die Neonazis mit einer S-Bahn herausgefahren und dort in eine Gefangenensammelstelle gebracht. Von weiteren Gruppen Rechtsradikaler war der Bundespolizei nach eigenen Angaben nichts bekannt.

Die Polizei war den Tag über mit über 2800 Beamten im Einsatz. Zur Zahl der Gesamtfestnahmen konnte eine Sprecherin zunächst keine Angaben machen.

Das linke „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ sprach von einem Erfolg. „Durch die Sperrung des Hamburger Hauptbahnhofes konnten keine weiteren Nazis anreisen.“ Tausende Menschen hätten ein „klares Zeichen gegen Rassismus und Neonazismus“ gesetzt. Mit lautem Protest und mit einem Konzert am Hauptbahnhof seien die Nazis, die trotz des Verbotes angereist seien, aus Hamburg verabschiedet worden.

In Hamburg hatten sich am Vormittag zunächst rund 7500 Anhänger des linksgerichteten „Hamburger Bündnisses gegen Rechts“ am Hamburger Hauptbahnhof versammelt und waren Richtung Innenstadt gezogen. Ihre Zahl wuchs nach Angaben der Polizei auf 14.000 an, bevor diese Kundgebung offiziell endete. Als ein Teil von ihnen zum Bahnhof zurückkehren wollte, stoppte die Polizei sie nach Beobachtung eines dpa-Fotografen mit einem Wasserwerfereinsatz.

Die Polizei setzt am Jungfernstieg in Hamburg Wasserwerfer gegen Demonstranten ein.
Die Polizei setzt am Jungfernstieg in Hamburg Wasserwerfer gegen Demonstranten ein. Foto: dpa

Ein Redner der Demonstranten habe die Teilnehmer über Lautsprecher aufgefordert, zum Bahnhof zu gehen, weil dort ein Zug mit Rechtsextremisten stehe, sagte ein Polizeisprecher dem Sender NDR 90,3. Dass tatsächlich Rechtsextremisten am Bahnhof waren, bestätigte die Polizei nicht.

Schlägereien zwischen Rechten und Linken in Bremen

Die Polizei warnte vor einem Ausweichen der Rechtsextremen nach Bremen. Dort verbot die Polizei alle Ersatzveranstaltungen der Rechten. Sie erließ für alle aus Hamburg anreisenden Teilnehmer ein Betretungsverbot für Bremen.

In der Bremer Innenstadt wurden gut 100 rechte Demonstranten in Gewahrsam genommen und durch Beamte aus Bremen heraus begleitet. Nach Augenzeugenberichten kam es am Bahnhof zu vereinzelten Schlägereien zwischen einigen Anhängern beider Lager.

Linke Gegendemonstranten prügeln sich im Hauptbahnhof von Bremen mit rechten Demonstranten.
Linke Gegendemonstranten prügeln sich im Hauptbahnhof von Bremen mit rechten Demonstranten. Foto: dpa

Rund 750 linke Demonstranten aus Hamburg zogen am Mittag begleitet von der Polizei zum Marktplatz. Dort nahmen sie an einer Kundgebung teil, an der sich auch Bremer beteiligten. Insgesamt seien es etwa 1000 Teilnehmer gewesen. Es sei alles friedlich verlaufen, sagte Polizeisprecherin Franka Haedke. „Die Polizei hat alles im Griff gehabt.“ Am späten Nachmittag seien die Demonstranten abgezogen, die Hamburger auf dem Rückweg.

Die Polizei hatten wegen möglicher Demonstrationen rechter und linker Gruppierungen den Wochenmarkt in der Innenstadt geräumt. Die Marktbezieher mussten früher einige Stunden vorher schließen. Der Markt endet normalerweise um 14.00 Uhr.

Friedliche Demo am Rathausmarkt

Zeitgleich demonstrierten auf dem Hamburger Rathausmarkt nach Polizeiangaben rund 7500 Menschen für Vielfalt und Toleranz. „Wir wollen keine Nazis, wir brauchen keine Hooligans und wir brauchen keine Rassisten“, sagte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD). Mit Ausnahme dieser Menschen sei jeder in der Hansestadt willkommen. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) betonte: „Hamburg bekennt Farbe.“

Die kleine Joke sitzt auf der Demonstration „Hamburg bekennt Farbe“ auf dem Rathausmarkt in Hamburg auf unter einem Schild mit der Aufschrift „Refugees Welcome“ (Flüchtlinge willkommen).
Die kleine Joke sitzt auf der Demonstration „Hamburg bekennt Farbe“ auf dem Rathausmarkt in Hamburg auf unter einem Schild mit der Aufschrift „Refugees Welcome“ (Flüchtlinge willkommen). Foto: dpa
 

Die Demonstranten waren mit zahlreichen Luftballons und Transparenten auf den Rathausmarkt gekommen - darunter „Refugees Welcome“, oder „Wahre Patrioten geben Deutschkurse“. Sie reagierten damit auf den letztlich vom Bundesverfassungsgericht verbotenen Aufmarsch „Tag der deutschen Patrioten“.

Der Spruch „Wahre Patrioten geben Deutschkurse“ ist auf der Demonstration „Hamburg bekennt Farbe“ auf dem Rathausmarkt in Hamburg auf einem Schild zu sehen.
Der Spruch „Wahre Patrioten geben Deutschkurse“ ist auf der Demonstration „Hamburg bekennt Farbe“ auf dem Rathausmarkt in Hamburg auf einem Schild zu sehen. Foto: dpa

Bürgermeister Scholz sagte mit Blick auf die Integration der zahlreichen Flüchtlinge: „Hamburg steht (...) vor einer großen Aufgabe.“ Er habe aber den Eindruck, dass viele Bürger diese Aufgabe mutig und mit ganzem Herzen angingen. Und dass viele Flüchtlinge Deutschland als Hoffnungsland bezeichneten, „kann uns stolz machen“.

Scholz betonte auch, Migration und Zuwanderung gehörten zur Geschichte Hamburgs. Die Stadt habe nach dem Zweiten Weltkrieg in Zeiten von Hunger, Arbeitslosigkeit und vollständiger Entkräftung 275.000 Heimatvertriebene und Flüchtlinge aufgenommen. In Richtung jener Hamburger, die bei der Integration von Flüchtlingen helfen oder helfen wollen, sagte Scholz: „Sie haben die Chance, der Geschichte Deutschlands ein neues gutes Kapitel hinzuzufügen.“ Die Betreuung der Flüchtlinge sei eine gigantische finanzielle Herausforderung. Aber es sei zu schaffen. „Deutschland hat sich verändert, durch Sie“, sagte Scholz.

Viele Demonstranten stimmten in den von Hamburger Radiosender gemeinsam übertragenen Song „Imagine“ von John Lennon ein, der weltweit als eine Hymne des Friedens und der Menschlichkeit gilt. Die Radiosender hatten zuvor ihr Programm für einen gemeinsamen Text gegen Hass und Gewalt unterbrochen. „Wir wünschen uns ein offenes Hamburg“, hieß es in dem von den Sendern Radio Hamburg, hamburg Zwei, NDR 90,3, NDR 2, N-Joy, Alsterradio rock'n pop, 917XFM und Radio Energy verbreiteten Aufruf.

Fragen und Antworten:

Der „Tag der Patrioten“ wurde verboten – dann kann Hamburg doch mit einem ruhigen Wochenende rechnen?

Nein, es ist in jedem Fall mit Demos und Kundgebungen zu rechnen.

Das Bündnis „Hamburg bekennt Farbe“ hat für Samstag (11 Uhr) zu einer Kundgebung für Demokratie, Toleranz und Vielfalt aufgerufen.

Dem Bündnis gehören unter anderem Vertreter von Bürgerschaft und Senat, Handels- und Handwerkskammer, des Sports, von Gewerkschaften, Kirchen, Religionsgemeinschaften und Migrantenorganisationen an.

Als Redner auf dem Hamburger Rathausmarkt wird unter anderem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) erwartet. Die Veranstalter rechnen nach eigenen Angaben mit mehr als 10.000 Teilnehmern. „Wir stehen für eine Stadt, die von ihrer Vielfalt und ihrer Weltoffenheit lebt“, betont das Bündnis „Hamburg bekennt Farbe“. Derzeit kämen täglich neue Menschen auf der Suche nach Frieden und einer persönlichen Perspektive nach Hamburg. Das Bündnis appelliere gerade deshalb an die Bürger, „ein Zeichen für das gemeinsame, friedliche Miteinander zu setzen“.

Das „Bündnis gegen Rechts“ will ebenfalls ab 10 Uhr demonstrieren - Start ist am Hauptbahnhof.  630 Verbände, Organisationen und Initiativen gehören zu dem Bündnis, darunter der FC St. Pauli. Man rechnet mit 15.000 Teilnehmern.

Die Polizei rechnet damit, dass trotz Verbot auch „einige Rechtsextremisten“ kommen werden. Rechte kündigten in sozialen Netzwerken an, sich nicht an das Verbot halten zu wollen. Wie viele sich widersetzen werden, kann nicht eingeschätzt werden.

Kann der „Tag der Patrioten“ auf den letzten Drücker noch genehmigt werden?

Nein. Der Anmelder Bernhard W. hatte beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Beschwerde gegen das Verbot eingelegt, nachdem das Verwaltungsgericht das Verbot der Polizei bestätigt hatte. Am Freitagmittag bestätigte erst das OVG das Verbots-Urteil. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das Verbot ebenfalls überprüft und wies einen Eilantrag ab.

Wie versucht die Polizei, Gewaltausbrüche zu verhindern?

Die Polizei will mithilfe von Kontrollen verhindern, dass gewaltbereite Demonstranten in die Hamburger Innenstadt gelangen. Die Mitnahme von Glasflaschen, Pyrotechnik und „Vermummungsgegenständen“ ist Sonnabend an Bahnhöfen und in Zügen Richtung Hamburg verboten. Auch darf dort kein Alkohol getrunken werden.

Warum wurde der „Tag der Patrioten“ verboten?

Laut Gericht ist davon auszugehen, dass „ein Großteil der Versammlungsteilnehmer die Gelegenheit nutzen will, Gewalt gegen politische Gegner, Polizisten und andere Personen auszuüben“. Es sei zu erwarten, dass schwere Körperverletzungen begangen werden, die sich zu Krawallen ausweiten könnten. Dabei sei nicht ersichtlich, „dass der Versammlungsleiter in der Lage und willens wäre, eine derartige Gewalteskalation zu unterbinden“.

Die Polizei hatte zuvor darauf verwiesen, dass die zu erwartenden gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmern des Aufzugs und ihren Gegnern nicht mit den zur Verfügung stehenden Polizeikräften verhindert werden könnten. Es fehlen der Stadt nach Überzeugung des Gerichts nach dem letzten Stand 23 Hundertschaften (ca. 2500 Beamte) für den Aufmarsch, für eine nur stationäre Versammlung würden noch 16 Hundertschaften (ca. 1750 Beamte) fehlen.

Das OVG kam zum „Ergebnis, dass in der gegenwärtigen Situation weder der Aufzug noch eine stationäre Versammlung stattfinden können, da dies mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit dazu führen würde, dass die Gesundheit der Teilnehmer der Versammlung, der sie schützenden Polizeibeamten, von Gegendemonstranten sowie unbeteiligten Dritten verletzt wird. Diesem Schutz gebührt nach Auffassung des Beschwerdegerichts der Vorrang gegenüber dem Recht auf Durchführung der Versammlung an diesem Tag.“ In der Urteilsbegründung heißt es weiter: „Die Intensität der Rechtsbeeinträchtigung wird dadurch etwas verringert, dass der Antragsteller nicht darauf angewiesen ist, sein Anliegen gerade am 12. September 2015 auszudrücken. Den Tag hat er nach eigenem Bekunden - wie die Antragsgegnerin [die Stadt Hamburg] in ihrem Bescheid unwidersprochen angeführt hat - willkürlich ausgewählt. Demzufolge wäre es grundsätzlich möglich, die Versammlung zu einem späteren Zeitpunkt durchzuführen, ohne auf Kernaussagen seines Anliegens verzichten zu müssen.“

Was ist denn so schlimm an Patrioten?

Der ursprünglich positiv konnotierte Begriff Patrioten wird von Rechtsradikalen und Rechtsterroristen missbraucht, um politisch nicht rechts stehende Menschen zu erreichen. Die Veranstalter sind bemüht, der Versammlung einen bürgerlichen Anstrich zu geben und wollen Bezüge in die rechtsextremistische Szene vermeiden. Nach Erkenntnissen des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) sind allerdings Rechtsextremisten maßgeblich an der Organisation des Aufzugs beteiligt. In sozialen Netzwerken finden sich rechtsextremistische Einträge, die sich gegen die Demokratie in Deutschland richten. Angesprochen werden unter anderem Angehörige der Hooligan-Szene, aus Pegida-Zusammenhängen und von Gruppierungen aus dem islamfeindlichen Lager. Der Verfassungsschutz warnt: „Wer am 12. September 2015 an der geplanten Versammlung teilnimmt, nimmt an einer rechtsextremistischen Versammlung teil.“

Widerspricht das Demo-Verbot den Grundrechten?

Erfreut reagierte die Gewerkschaft der Polizei auf die Verbots-Entscheidung. „Das Gericht hat eine wichtige, mutige und richtige Entscheidung getroffen. Es hat vor dem hohen Stellenwert der Versammlungsfreiheit deutlich gemacht, das Hamburg nicht der Schauplatz für menschenverachtende Gewaltausübung durch radikale Gruppierungen sein darf“, sagte der Hamburger Landeschef Gerhard Kirsch gegenüber der „Mopo“.

Doch es gibt auch Kritik: „Demonstrations- und Versammlungsfreiheit gehören zu den höchsten Gütern unserer Verfassung und gelten auch für rechte und linke Spinner“, schreibt Hamburg-Reporter Markus Lorenz in seinem Kommentar auf shz.de. „Dieses Recht zu schützen ist staatliche Aufgabe von allerhöchster Priorität. Wenn Hamburg und die anderen Bundesländer nun kundtun, sie seien nicht in der Lage, dieser Pflicht nachzukommen, so müssen in der Politik die Alarmglocken schrillen. Es darf nicht so weit kommen, dass die Ausübung der Grundrechte an fehlenden Planstellen scheitert.“

Besteht eine Gefahr durch Rechtsradikale und Linksautonome?

Der Verfassungschutz in Hamburg beobachtet sowohl Rechts- als auch Linksextremisten. Eine Gewaltbereitschaft geht von beiden Lagern aus. Zum „Tag der Patrioten“ rechneten die Behörden mit „2000 Störern im linken sowie 2000 Störern im rechten Spektrum“. Es wird befürchtet, dass beide Gruppen es schaffen, gewaltbereite Extremisten nach Hamburg zu locken. Nicht zu unterschätzen ist auch die Zahl der unpolitischen Krawallsucher.

Die Gesamtzahl der Personen in Hamburg, die rechtsextremistischen Organisationen und Gruppen angehören, lag 2014 bei 340 und damitgeringfügig höher als 2013 (330). Die Zahl der gewaltorientierten Rechtsextremisten ist laut Verfassungsschutz von 160 auf 150 Personen gesunken.

Das Potenzial gewaltorientierter Linksextremisten in Hamburg stieg 2014 leicht auf 630 (2013: 620). Zu ihren markantesten Erkennungszeichen gehört die Bildung sogenannter „schwarzer Blöcke“ bei Versammlungen, zum Teil auch wenn sie von Nichtextremisten angemeldet wurden.

Wie reagieren Hamburger auf den „Tag der Patrioten“?

Auf Youtube spricht sich Musiker Udo Lindenberg dagegen aus, dass Nazis nach Hamburg kommen.

Der Hamburger Senat teilte aus seiner Facebookseite die Einladung zur Gegenveranstaltung.

Hamburg bekennt Farbe - für Demokratie, Toleranz und Vielfalt!

Posted by Hamburger Senat on  Montag, 7. September 2015
 
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erstellt am 12.Sep.2015 | 19:15 Uhr

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