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Feuerwehr warnt Scholz mit Brandbrief

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Mindestens zehn Mitarbeiter sollen weggekürzt werden

shz.de von
erstellt am 08.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Hamburg | Der Feuerwehrberufsverband der Hansestadt hat Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) angesichts drohender Kürzungen vor einem Kollaps der Feuerwehr gewarnt. "Muss es erst zu einer Katastrophe mit erheblichen Sachschäden oder sogar Todesopfern kommen, bevor die Politik den Ernst der Lage erkennt und entgegensteuert", heißt es in einem gestern veröffentlichten offenen Brief des Verbands an den Regierungschef. Bereits jetzt sei die Feuerwehr erheblich unterfinanziert und unterbesetzt. Die weitere Einsparverpflichtung von 2,7 Millionen Euro in den Jahren 2013 und 2014 und die geforderte Stellenstreichung von mindestens zehn Vollkräften in den nächsten drei Jahren seien für die Feuerwehrleute ein Schlag ins Gesicht, betonte der Verband. Die CDU-Opposition warf dem Senat vor, Sicherheitsniveau in der Stadt zu gefährden.

Die Außerdienstnahme eines Löschbootes zum 1. Juni soll dabei nur die Spitze des Eisberges sein, heißt es in dem Brief.

Seit mehreren Monaten wird offen über das Gutachten über die Feuerwehr Hamburg diskutiert. Dieses Strategiepapier war von der Innenbehörde in Auftrag gegeben worden. Es benennt eine Vielzahl an Problemen bei der Feuerwehr und macht Lösungsvorschläge. Dem Senat liegt dieses Gutachten seit Anfang 2012 vor. Gründe sind laut Gutachter, dass die festgestellten Defizite nicht behoben wurden. Was sowohl für die Wachen, als auch für das Personal gilt. Die notwendige Besetzung der Wachen sei bis heute nicht umgesetzt. Für den Berufsverband steht fest, dass die Feuerwehr Hamburg nie ausreichend aufgestellt war. Das Ergebnis sei eine kaputt gesparte Feuerwehr. Die Politik müsse Farbe bekennen, wie viel ihr die Sicherheit wert bei.

Mittlerweile hätte allerdings die Stadt Hamburg - wie auch Kiel - diese Mehrarbeit, die durch den personellen Engpass entstanden ist, nach einschlägigen Gerichtsurteilen zumindest anteilig rückwirkend vergütet.

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