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Parteitage von SPD und CDU in Hamburg : Mehr als 97 Prozent für Olaf Scholz - Roland Heintze bleibt CDU-Chef

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Aus der Onlineredaktion

Die SPD und CDU in Hamburg haben ihre Vorsitzenden neu gewählt. Ein überwältigende Mehrheit gab es für Olaf Scholz.

Hamburg | Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ist mit überwältigender Mehrheit als Vorsitzender der Hamburger SPD im Amt bestätigt worden. Auf einem Parteitag am Samstag im Bürgerhaus Wilhelmsburg stimmten 304 Delegierte für den 57-Jährigen, 7 votierten gegen ihn, einer enthielt sich der Stimme. Das entspricht einer Zustimmung von rund 97,4 Prozent.

 

Bei den Wahlen 2012 und 2014 hatten knapp 94,2 beziehungsweise 94,8 Prozent für den SPD-Bundesvize gestimmt. „Ich habe mich über das Ergebnis wirklich sehr gefreut und weiß ganz genau, dass das nicht selbstverständlich ist“, sagte Scholz nach der Wahl. Scholz, der schon zwischen 2000 und 2004 SPD-Chef in Hamburg war, hatte den Parteivorsitz während der großen Krise der Hamburger SPD 2009 wieder übernommen.

Roland Heintze bleibt indes Vorsitzender der Hamburger CDU. 16 Monate nach dem Debakel bei der Bürgerschaftswahl bestätigten die Delegierten des Landesparteitages den 43-Jährigen am Samstag für zwei Jahre im Amt. Heintze bekam 170 der 184 gültigen Stimmen. Sein Gegenkandidat Detlef Bandow-Tadsen erhielt 9 Stimmen. 5 Delegierte enthielten sich. Das ist eine Zustimmung von 92,4 Prozent für Heintze.

 

Nach CDU-Rechnung kam er sogar auf 95 Prozent, da die Christdemokraten Enthaltungen nicht mitrechnen. Bei seiner ersten Wahl im März 2015 hatte der frühere Bürgerschaftsabgeordnete und Haushaltsexperte 147 von 159 gültigen Stimmen erhalten.

Die Sozialdemokraten müssen sich nach Ansicht von SPD-Bundesvize Olaf Scholz in ihrem Ringen um Zustimmung wieder mehr auf die Unter- und Mittelschicht konzentrieren. „Wir müssen uns darum kümmern, dass wir die Einkommenssituation und die Perspektiven der Mittelschicht und der unteren Einkommensgruppen klar im Blick haben“, sagte Scholz auf dem SPD-Parteitag, der ihn mit überwältigender Mehrheit im Amt als Parteichef bestätigte.

Die Sozialdemokraten seien originär dafür zuständig, dass die Menschen von ihrem Einkommen leben können und gute Perspektiven haben. „Wenn wir darauf eine strategische Antwort finden (...), dann (...) können die Sozialdemokraten mit mehr Zustimmung rechnen“, betonte der Hamburger Bürgermeister rund 15 Monate vor der Bundestagswahl.

Scholz betonte, die Mittelschichten sähen keinen Fortschritt in ihren Einkommen und Perspektiven. „Und wenn sie an Orten leben, an denen alles so bleibt wie es ist, dann kommen da schlechte Gefühle auf“, sagte Scholz auch mit Blick auf das Erstarken rechtspopulistischer Parteien. Ähnlich sehe es bei Geringverdienern aus. „Dass wir Mindestlöhne durchsetzen mussten, ist ein Zeichen, dass es vorher schiefgegangen war, dass die Kraft der Gewerkschaften für die Absicherung der unteren Einkommensgruppen und der ungelernten Arbeiter nicht gereicht hat.“ Dass es auch anders gehe, zeige Hamburg. Scholz, der seit 2011 die Geschicke der Hansestadt lenkt, sagte, die SPD habe etwa die Kita-Gebühren teils abgeschafft, die Studiengebühren gestrichen und an allen Grundschulen Ganztagsangebote geschaffen.

Eine der wichtigsten sozialen Fragen sei derzeit der Wohnungsbau, den der Senat von jährlich 6000 auf 10 000 neue Wohnungen angehoben habe. Das allein reiche aber nicht. Entscheidend sei, etwa bei Sozialwohnungen die reinen Baukosten auf unter 2000 Euro pro Quadratmeter zu bringen. Aus seiner Sicht muss nicht jedes Haus individuell geplant und jede Wohnung einen anderen Grundriss haben.„Es macht nichts, wenn die Kinderzimmer und die Wohnzimmer in einem fünfgeschossigen Gebäude alle an der gleichen Stelle sind“, sagte Scholz.

 

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erstellt am 11.Jun.2016 | 14:31 Uhr

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