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Regionalkonferenz in Hamburg : Martin Schulz lobt Scholz`Papier zur Neuausrichtung der SPD

vom
Aus der Onlineredaktion

Die Sozialdemokraten wollen sich neu ausrichten und holen dafür ihre Mitglieder ins Boot. Los geht es in Hamburg.

shz.de von
erstellt am 28.Okt.2017 | 16:54 Uhr

Hamburg | Bei der Aufarbeitung des SPD-Debakels bei der Bundestagswahl hat Parteichef Martin Schulz demonstrativ den Schulterschluss mit seinem Stellvertreter Olaf Scholz geübt. Es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Hamburgs Bürgermeister vorschlage, und dem, was er selbst am 6. November im Leitantrag für den Parteitag im Dezember vorlegen wolle, sagte Schulz am Samstag in Hamburg vor der ersten von acht SPD-Regionalkonferenzen mit Mitgliedern.

„Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen.“ Sie hätten in einem Gespräch am Morgen festgestellt, dass es sogar noch mehr Übereinstimmungen gebe, als sie selbst gedacht hätten. Den Vorstoß von Scholz, den viele Beobachter als potenziellen Gegenspieler von Schulz sehen, bezeichnete der SPD-Chef als „sehr gutes Papier“. Der vor Beginn der Konferenz neben ihm stehende Scholz sagte: „Es ist gut, dass jetzt diskutiert wird, und dass politische Positionen ausgetauscht werden.“

Scholz hatte am Freitag ein Papier veröffentlicht, in dem er eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ fordert. Es dürfe „keine Ausflüchte“ mehr geben bei der Ursachenforschung. Anders als Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, wirbt Hamburgs Bürgermeister darin für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinde.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte, es würden sich in der Debatte sicher noch weitere Parteimitglieder zu Wort melden. „Ich glaube, wir können jeden dieser Beiträge gebrauchen.“ Parteivize Ralf Stegner, der sich zuletzt in einem zehnseitigen Papier für einen Linkskurs der Partei ausgesprochen hatte, sagte, die SPD brauche unterschiedliche Milieus und Flügel, wenn sie in die Gesellschaft hineinwirken wolle. Zugleich erneuerte er seine Unterstützung für Schulz, der auf dem Parteitag als SPD-Chef bestätigt werden will: „Ich bin fest davon überzeugt, dass man sehen wird, dass die Zustimmung und die Zuneigung in der SPD Martin Schulz gilt.“

„Nicht einfach nur ein Betriebsunfall“

Schulz sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit Blick auf die Wahlpleite, als die SPD mit ihm als Kanzlerkandidat auf 20,5 Prozent abgestürzt war: „Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen. Meine Aufgabe als Vorsitzender ist es, die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen.“ D

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) riet Schulz, er sollte ein Ohr für die Mitglieder haben. „Es ist gut, dass Martin Schulz bei den Dialogveranstaltungen erstmal zuhört“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Nahles kündigte an, die Spitze wolle bei den Treffen mit der Basis zuhören und nicht groß Reden halten.

Die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann forderte: „Die SPD muss linker werden, ein klares Profil entwickeln, die großen Zukunftsfragen beantworten und deutlich machen, für wen sie Politik macht“. „Am Wichtigsten ist jetzt, dass wir uns inhaltlich neu aufstellen. Wir müssen die Frage beantworten: Wofür braucht es die SPD heute noch?“ Die SPD müsse auf der Höhe der Zeit sein und brauche dafür ein neues Grundsatzprogramm. „Außerdem müssen wir endlich die Agenda-Politik aufarbeiten, unsere Fehler dabei klar benennen - und sie korrigieren“, mahnte sie.

Die Bundesvorsitzende der Jusos Johanna Uekermann.
Die Bundesvorsitzende der Jusos Johanna Uekermann. Foto: Sebastian Kahnert
 

Am Samstag begann in Hamburg eine Reihe von „regionalen Dialogveranstaltungen“, bei denen die Parteispitze mit SPD-Mitgliedern über Fehler der Vergangenheit und Veränderungen für die Zukunft diskutieren will.

Uekermann sagte, die Veranstaltungen seien wichtig, um zu bereden, was in den vergangenen Monaten und Jahren alles schief gelaufen sei. Das könne aber nur der Anfang eines langen Erneuerungsprozesses sein. „An der Basis gibt es hohe Erwartungen an die Parteiführung“, mahnte sie. „Damit es wieder aufwärts geht, muss die Parteispitze die zahlreichen Forderungen ernst nehmen und umsetzen.“ Uekermann hatte kürzlich ihren Rückzug als Juso-Chefin angekündigt und erklärt, sie wolle beim Parteitag im Dezember für den SPD-Bundesvorstand kandidieren.

Martin Schulz zog nach der Regionalkonferenz seiner Partei in Hamburg ein positives Fazit. Das Treffen der SPD-Spitze mit rund 700 Mitgliedern aus Norddeutschland am Hamburger Flughafen habe gezeigt, dass es in der SPD einen organisatorischen und inhaltlichen Input gebe, „der uns alle hoffnungsvoll stimmt“, sagte Schulz. Der Meinungsaustausch am Samstag dauerte knapp drei Stunden.

Die Parteispitze habe sich weitgehend zurückgehalten und dafür die Mitglieder reden lassen. Eine Vielfalt von Vorschlägen zur Erneuerung der Partei sei auf den Tisch gekommen. „Toller Nachmittag, der allen Beteiligten richtig Spaß gemacht hat“, sagte Schulz. Bereits an diesem Sonntag ist die zweite der insgesamt acht Regionalkonferenzen geplant - sie soll in Leipzig stattfinden.

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