Staatsschutz in Hamburg : LKA-Chef: 410 Hinweise zu möglichen Islamisten

Einsatzkräfte der Polizei sperren am Tag der Messerattacke den Tatort in Hamburg-Barmbek ab.
Einsatzkräfte der Polizei sperren am Tag der Messerattacke den Tatort in Hamburg-Barmbek ab.

Der Staatsschutz bearbeitet das Thema gewaltbereiter Islamismus als Schwerpunkt. Gefahr habe in keinem Fall bestanden.

shz.de von
31. Januar 2018, 18:48 Uhr

Hamburg | Seit vergangenem August sind beim Staatsschutz im Hamburger Landeskriminalamt 410 Hinweise zu verhaltensauffälligen Personen mit islamistischen Hintergrund eingegangen. Jeder einzelne werde geprüft und bewertet, sagte LKA-Chef Frank-Martin Heise am Mittwoch. Verdächtige Fälle würden in drei Kategorien eingeteilt. In die erste Kategorie kämen Verdächtige, bei denen die Polizei davon ausgehen müsse, dass eine schwere Gewalttat unmittelbar bevorstehe. Es habe bislang vier Fälle dieser Art gegeben. Die Polizei habe unverzüglich Maßnahmen ergriffen. Es habe sich jedoch herausgestellt, dass keine ernsthafte Gefahr bestanden habe. In einem Fall sei der Hinweis an ausländische Sicherheitsbehörden weitergereicht worden, weil sich die Gefahr auf das Ausland bezog.

Fälle der Kategorie 2 bedeuteten die Annahme, dass eine schwere Gewalttat geplant sei, Kategorie 3, dass sich eine Person lediglich radikalisiert habe. „Die gute Botschaft ist, dass die allermeisten Hinweise in keine der drei Kategorien gehören, sondern dass sich am Ende des Tages herausstellt, dass sie im Sinne unserer Verfahrensweise gegenstandslos sind“, sagte der LKA-Chef. Als Beispiel nannte Heise eine Meldung, wonach zwei Männer im Paddelboot auf der Alster „Allahu Akbar“ gerufen hätten. Jeder Hinweis werde jedoch zu Beginn sehr ernst genommen, betonte Heise.

Nach dem Messerattentat von Barmbek am 28. Juli 2017 hatten LKA und Verfassungsschutz ihre Arbeitsweise überprüft und aus Fehlern Konsequenzen gezogen. Der Staatsschutz bearbeitet das Thema gewaltbereiter Islamismus nun als Schwerpunkt. Der Senat schuf elf neue Stellen, davon vier für Kriminalpsychologen, Islam- und Sozialwissenschaftler. Zuvor hatte NDR 90,3 über die neue Arbeitsweise des Staatsschutzes berichtet.

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