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Hamburger Aktivisten : Linksradikale versprechen heiße Adventszeit

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Hamburg stehen unruhige Wochen bevor: Aktivisten wollen den vorweihnachtlichen Einkaufstrubel in der Hansestadt empfindllich stören.

Hamburg | Hamburg stehen unruhige Wochen bevor. Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen um die Lampedusa-Flüchtlinge und die Zukunft der „Roten Flora“ ist die linke Szene umtriebig wie seit Jahren nicht. Dabei greifen die Aktivsten auf eine aus ihrer Sicht erfolgreiche Taktik früherer Tage zurück. Wie im Jahr 2002 nach der Räumung der Bauwagensiedlung „Bambule“ setzen Linksbewegte und Autonome auch jetzt auf ein Stakkato von Demonstrationen, um der Stadt keine Ruhe zu lassen.

Wie bei „Bambule“

Die Serie von „Bambule“- Aktionen hatte Hamburg vor gut zehn Jahren monatelang in Atem gehalten, nachdem der damalige Innensenator Ronald Schill die Wagensiedlung im Karoviertel hatte auflösen lassen. Anno 2013 richten sich die Dauerproteste nun gegen die Flüchtlingspolitik des SPD-Senats mit Bürgermeister Olaf Scholz und Innensenator Michael Neumann an der Spitze. Die Demonstranten verlangen ein bedingungsloses Bleiberecht für etwa 300 afrikanische Flüchtlinge, die über Lampedusa an die Elbe gekommen waren.

Bereits seit mehr als einem Monat gibt es Woche für Woche Protest- und Solidaritätszüge durch die Stadt, der Schwerpunkt liegt im Schanzenviertel und in der Innenstadt. Meist ist es dabei friedlich geblieben, doch vereinzelt griffen radikale Teilnehmer zur Gewalt und bewarfen Polizisten mit Steinen und Feuerwerkskörpern. In einem Fall stürmten unbekannte Aktivisten das Luxuskaufhaus Alsterhaus am Jungfernstieg. Mit Sorge registriert der Staatsschutz auch Steinwürfe und Farbattacken auf Büros und Wohnungen von SPD-Abgeordneten. Ein Ende der Dauerproteste ist nicht in Sicht, im Gegenteil. Schon für morgen ist die nächste Demonstration angemeldet. Ab 14 Uhr wollen vermutlich wieder etwa 1000 oder mehr Menschen vom Hauptbahnhof durch die City ziehen. Und ebenfalls wie in den turbulenten „Bambule“-Zeiten wollen die Unterstützer der Lampedusa-Gruppe auch im Advent nahezu nonstop auf die Straße gehen – für Polizei, Behörden und Ladeninhaber eine Schreckensvorstellung. Die Organisation „Karawane – Für die Rechte der Flüchtlinge und Migrantinnen“ mit Sitz in Bremen hat für alle vier Dezember-Sonnabende Demonstrationen angemeldet.

Route noch unklar

Während die Anmelder durch die City marschieren möchten, versuchen die Behörden, die Proteste und mögliche Krawalle aus dem vorweihnachtlichen Einkaufstrubel herauszuhalten. Allerdings: Einschränkungen des Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit durch Auflagen zum Marschweg müssen vor Gerichten Stand halten.

Sozusagen zum Finale der Adventsproteste plant die linke Szene für den 21. Dezember eine der größten Demos seit langer Zeit in der Stadt. Im Internetforum der „Roten Flora“ sprechen Aktivisten von einer Veranstaltung mit mehreren tausend Teilnehmern. Unter dem Motto „Flora bleibt unverträglich“ wollen sie für den Erhalt des dauerbesetzten Gebäudes am Schulterblatt und der Esso-Häuser sowie Verbleib der Flüchtlinge in Hamburg Flagge zeigen. Die Autoren rufen unverhohlen auch zu Gesetzesbruch auf. An einer Stelle heißt es: „Wir halten auch eine radikale Bewegung für notwendig, welche die Grenzen der Legalität verlässt.“ Für die Großdemo wird bundesweit mobilisiert.

Heiß könnte es rund um die Flora bereits in der kommenden Nacht werden. Heute jährt sich die Besetzung des ehemaligen Theaters zum 24. Mal. Am Abend steigt dort die „Flora Horror Show“ , mit dem Zusatz „Süßes - sonst gibt’s Saures“.

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erstellt am 01.11.2013 | 07:15 Uhr

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