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Millionengräber in Hamburg : Landesrechnungshof legt Jahresbericht 2016 vor

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Wenn der Landesrechnungshof seinen Jahresbericht vorlegt, wird es im Hamburger Rathaus gern hektisch. Schließlich rechnen die obersten Kassenprüfer dann haarklein vor, wo Senat und Bürgerschaft Geld verschwendet haben.

shz.de von
erstellt am 15.Feb.2016 | 08:12 Uhr

Hamburg | Der Hamburger Landesrechnungshof legt am Montag seinen Jahresbericht 2016 vor. Die Behörde gibt dabei traditionell Empfehlungen, wie Senat und Bürgerschaft den Haushalt der Stadt sinnvoller gestalten können. Im Vorjahr hatten die Prüfer einmal mehr Verschwendung in Millionenhöhe bei öffentlichen Bauvorhaben beklagt und auch keine Veränderungen zu den Jahren zuvor konstatiert. „Aus meiner Sicht ist keine gigantische Kehrtwende (...) festzustellen“, sagte Rechnungshofpräsident Stefan Schulz damals.

Konkret kritisierten die Rechnungsprüfer unter anderem einen Kanal in Wilhelmsburg, der für die Internationalen Gartenschau 2013 für 13 Millionen Euro erst schiffbar gemacht, dann aber nie genutzt wurde.

Aber auch an der Bühnentechnik des Deutschen Schauspielhauses störte sich der Rechnungshof. So kostete deren Sanierung statt der geplanten 16,5 Millionen Euro wegen mangelhafter Planungen und Berechnungen tatsächlich 24,6 Millionen Euro. Mit Unverständnis reagierten die obersten Kassenprüfer auch auf die Ausgestaltung des 260 Millionen Euro umfassenden Busbeschleunigungsprogramms der damaligen SPD-Alleinregierung.

So erschien es ihnen unsinnig, dass für einen Zeitgewinn im Sekundenbereich für viel Geld Busspuren umgebaut und Fahrkartenautomaten aufgestellt werden sollen, Busfahrer aber dann weiter in ihren Fahrzeugen Zeitungen verkaufen sollen.

Ebenfalls übel stießen den Rechnungsprüfern fehlerhafte Kennzahlen im Haushalt auf. So seien etwa bei den Theatern sämtliche Besucher als „reguläre Theaterbesucher“ bewertet worden, auch wenn diese eine externe Veranstaltung in den Häusern besucht hatten. Würden diese jedoch - wie im Haushalt gefordert - nicht mitgerechnet, ergäben sich pro Besucher rechnerisch deutlich höhere staatliche Zuschüsse. Beim Schauspielhaus wären es rund 100 statt 85 Euro, beim Thalia-Theater 90 statt 75 Euro.

Als hanebüchen hatte Rechnungshof-Vize Michael Otto-Abeken die Abrechnungspraxis Hamburgs für die Notfallrettung im schleswig-holsteinischen Schenefeld bezeichnet. Da der Pauschalpreis in den geprüften Jahren 2011 bis 2013 um bis zu 45 Prozent unter den in Hamburg geltenden Gebühren gelegen habe, habe die Hansestadt den Kreis Pinneberg jährlich mit rund 540 000 Euro subventioniert.

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